 Kölnische Rundschau: zu SPD/Kompetenzteam
Geschrieben am 31-07-2009 |
Köln (ots) - Es ist nicht leicht zu verstehen, warum die SPD ein
19 Köpfe starkes Regierungsteam vorstellen muss, um Kompetenz
aufzuzeigen. Ihr bleiben
noch 59 Tage bis zur Bundestagswahl, und trotz aller gebotenen
Vorbehalte gegenüber Meinungsumfragen sieht es nicht so aus, als
brauche sie im Herbst 19 ministrable Männer und Frauen, mit denen sie
glatt eine Alleinregierung nach absoluter Mehrheit bestreiten könnte.
19 Köpfe für den Weckruf im Bundestagswahlkampf? Frank-Walter
Steinmeier, so lästern seine politischen Gegner, muss sich dann
zumindest nicht vorwerfen lassen, alleine gescheitert zu sein. Doch
dem Mann bleibt gar nichts anderes übrig, als die Umfragewerte zu
ignorieren und gegen sie anzukämpfen. Die SPD ist die Partei, die
angreifen muss. Sie ist die Herausforderin der Union, die mit ihrer
Kanzlerin und Vorsitzenden Angela Merkel gut dasteht. Insofern war
Steinmeier gut beraten, in seinem Team tatsächlich Kompetenz zu
versammeln. So mutig es ist, mit Ulrike Merten eine Frau für das
Amt des Verteidigungsministers zu nominieren, so renommiert ist die
frühere Finanz-Staatssekretärin Barbara Hendricks in Sachen
Verbraucherschutz für Finanzmarktprodukte. Eine junge ostdeutsche
Finanz- und Sozialexpertin als Gegenentwurf zu Familienministerin von
der Leyen kann bestenfalls darüber hinweg helfen, dass Routiniers wie
Peer Steinbrück oder Olaf Scholz in Sachen Generationengerechtigkeit
längst nicht an einem Strang ziehen. Und mit dem Wirtschaftsmann
Harald Christ hat Steinmeier einen Joker gezogen, der exakt weiß, wie
die aktuelle ökonomische und Finanzmarktkrise auf kleine und
mittelständische Unternehmen
wirken. Die SPD will Schwarz-Gelb verhindern. Darauf setzt der
Vizekanzler mit seinem Team. Dabei wäre der Verbleib in der
großen Koalition schon ein Riesenerfolg - und vermutlich allemal
vielversprechender, als mit FDP und Grünen ein Bündnis zu schmieden,
in dem die beiden Partner zusammen genauso stark sind wie die SPD.
Originaltext: Kölnische Rundschau
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Jost Springensguth
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