 Dietmar Bartsch: SPD schafft vier Millionen Arbeitsplätze und die Erde ist eine Scheibe
Geschrieben am 02-08-2009 |
Berlin (ots) - Zum "Deutschland-Plan" der SPD erklärt der
Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch:
Was die SPD in elf Jahren Regierungsverantwortung nicht geschafft
hat, verspricht sie jetzt. Seit elf Jahren stellt sie den
Arbeitsminister. Das Ergebnis: Prognosen gehen im nächsten Jahr von
über fünf Millionen Arbeitslosen aus. Da ist der "Deutschland-Plan"
der SPD so glaubwürdig wie die Aussage zur Mehrwertsteuererhöhung im
Wahlkampf 2005.
Die SPD hat ihre Glaubwürdigkeit verspielt. Ist Steinmeier jetzt
auch noch der Realitätssinn verloren gegangen? Dabei ist der Ansatz
richtig: Zukunftsfähige Arbeitsplätze müssen und können im sozialen
und ökologischen Bereich geschaffen werden. Notwendig dafür ist ein
Zukunftsinvestitionsprogramm für Bildung, Klimaschutz, Verkehr,
Gesundheit und eine Energiewende. Finanziert werden kann das durch
eine Millionärssteuer, die Anhebung des Spitzensteuersatzes und eine
echte Reform der Erbschaftssteuer. Die entsprechenden Vorschläge der
LINKEN liegen auf dem Tisch.
Originaltext: DIE LINKE
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/41150
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_41150.rss2
Pressekontakt:
Alrun Nüßlein
Pressesprecherin
DIE LINKE
Kleine Alexanderstraße 28
10178 Berlin
Telefon +4930/24009-543
Telefax +4930/24009-220
pressesprecherin@ldie-linke.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
217003
weitere Artikel:
- Petra Pau: Von der Leyen bestätigt alle Befürchtungen Berlin (ots) - Familienministerin von der Leyen (CDU) will weitere Internet-Seiten zensieren und sperren lassen. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss: Damit bestätigt Frau von der Leyen alle Befürchtungen. Der Kampf gegen Kinderpornografie war nur der Einstieg in eine weiter gehende Zensur-Debatte. Das Wesen des Internets indes besteht gerade darin, sich nicht beherrschen zu lassen. Wer es dennoch versucht, spielt eine Ritterin der traurigen Gestalt. Originaltext: DIE mehr...
- WESTERWELLE: Die Union ist in der Koalitionsfrage ein Wackeldackel Berlin (ots) - Zu Äußerungen von CSU-Chef HORST SEEHOFER über die Koalitionsaussagen der FDP äußerte sich der FDP-Partei- und Fraktionsvorsitzende DR. GUIDO WESTERWELLE heute wie folgt: "Die Angriffe von Herrn Seehofer sind ein durchschaubarer Versuch der Wählerverwirrung und ein Ablenkungsmanöver von der koalitionspolitischen Wackelei der Union. Die Union ist in der Koalitionsfrage ein Wackeldackel. Die Union muss in der Koalitionsfrage endlich Klarheit schaffen. Die Union koaliert mit jedem, mit der SPD, der FDP und auch mit den mehr...
- Der Tagesspiegel: CDU wirft Steinmeier "sozialistisches planwirtschaftliches Denken" vor / Brauksiepe: Arbeitsplatzversprechen des Kanzlerkandidaten ist "völlig unseriös" Berlin (ots) - Berlin - Die CDU hat das Arbeitsplatzversprechen von SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier scharf kritisiert. Es sei "völlig unseriös, eine bestimmte Arbeitslosenzahl bis zu einem bestimmten Jahr zu versprechen", sagte der CDU-Arbeitsmarktexperte Ralf Brauksiepe dem Berliner "Tagesspiegel" (Montagsausgabe). Momentan wisse keiner, wann Deutschland durch die Krise sei und wie weit man sie vom Arbeitsmarkt fernhalten könne. Und bei Steinmeiers Versprechungen handle es sich um ein "typisch sozialistisches planwirtschaftliches mehr...
- Saarbrücker Zeitung: Grüne werfen SPD Realitätsferne bei Job-Versprechen vor - Özdemier kritisiert "Luftbuchungen" Saarbrücken (ots) - Die Grünen werfen den Sozialdemokraten mangelnden Realitätssinn bei ihrem Job-Versprechen vor. "Es ehrt die SPD, dass auch sie Jobs durch eine ökologisch-soziale Modernisierung schaffen will. Aber ich rate dazu, sich dabei auf die kommenden vier Jahre zu beschränken und keine Luftbuchungen zu machen, von denen man überhaupt nicht weiß, inwiefern sie funktionieren können", sagte Grünen-Chef Cem Özdemir der "Saarbrücker Zeitung" (Montag-Ausgabe). "Da die Auswirkungen der aktuellen Krise immer noch nicht im vollen Umfang mehr...
- WAZ: Rekordzahl bei Entsorgung von privaten Waffen Essen (ots) - Über 12 000 Waffen haben Privathaushalte in NRW im ersten Halbjahr 2009 bereits zurückgegeben - so viele wie seit über zehn Jahren nicht mehr, ein Drittel mehr als in der ersten Jahreshälfte 2008. Meist sind es ältere, innerhalb der Familie vererbte Exemplare. Noch bis Ende des Jahres können Waffen und Munition aus illegalem Besitz bei der Polizei kostenlos abgegeben werden, ohne rechtliche Konsequenzen für die Besitzer, solange mit der Waffe keine Straftat begangen wurde. "Die Zahlen belegen eine größere Sensibilität vieler mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
