Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Thema SPD-Kompetenzteam:
Geschrieben am 09-08-2009 |
Bielefeld (ots) - Nun also ist Ulla Schmidt doch noch durch die Hintertür ins Kompetenzteam der SPD gerückt. Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier hat die Rolle rückwärts gemacht. Der Lipper, der jeden guten Mitarbeiter in seinem Schattenkabinett dringend gebrauchen kann, hat seiner angeschlagenen Gesundheitsministerin plötzlich demonstrativ den Rückengestärkt. Jetzt kann die SPD-Frau gut erholt nach ihrem Spanien-Urlaub Vollgas im Wahlkampf geben. Fakt ist: Auch wenn der Bundesrechnungshof Ulla Schmidt entlastet hat - rehabilitiert ist die Ministerin nicht. Zu bitter ist der Beigeschmack, den die Dienstwagen-Affäre hinterlassen hat. Und zu gravierend sind die Folgen für die SPD, die in den Wahlprognosen immer weiter absackt. Ob es klug war, Ulla Schmidt trotz großer Bedenken im eigenen Lager wieder ins Kompetenzteam zurückzuholen, wird Frank-Walter Steinmeier spätestens nach der Bundestagswahl selbst beantworten können. Die Bundesregierung bestellt in den nächsten Monaten 31 neue Dienst-Limousinen im Wert von 8,6 Millionen Euro. Ob Ulla Schmidt auch in den Genuss eines nagelneuen Wagens kommt, bleibt abzuwarten. Sie will künftig Urlaub und dienstliche Termine strikter voneinander trennen. Nach dem 27. September wird sich zeigen, ob Ulla Schmidt einen Dienstwagen überhaupt noch braucht.
Originaltext: Westfalen-Blatt Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/66306 Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_66306.rss2
Pressekontakt: Westfalen-Blatt Nachrichtenleiter Andreas Kolesch Telefon: 0521 - 585261
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
218108
weitere Artikel:
- Ostsee-Zeitung: OSTSEE-ZEITUNG Rostock zu: Kampf gegen Piraten Rostock (ots) - Politiker neigen dazu, nach Geiselnahmen, Amokläufen und anderen Katastrophen die große Keule zu schwingen. Ein Reflex, der auch Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung eigen ist. Kaum dass die Seeleute der entführten "Hansa Stavanger" wieder festen Boden unter den Füßen haben, strafft Jung die Muskeln und poltert, die Bundeswehr sollte zugreifen dürfen, wenn Seeräuber deutsche Schiffe kapern. Zumal es mit dem KSK eine Eingreiftruppe gibt, die auf Geiselbefreiungen im Ausland trainiert ist. Es müsste nur die Verfassung mehr...
- Lausitzer Rundschau: Streit um Bundeswehreinsatz bei Geiselbefreiung: Gefährlicher Wahlkampf Cottbus (ots) - Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) weiß nur allzu genau, dass seine jüngste Forderung nach einer Grundgesetzänderung für Einsätze der Bundeswehr auch im Inneren keine Chance auf Verwirklichung hat. Um die notwendigen verfassungsändernden Mehrheiten im Bundestag wie im Bundesrat zu erreichen, müssten Sozialdemokraten wie Liberale gleichermaßen ihre Wahlversprechen brechen. Das ist glücklicherweise angesichts der großen Vorbehalte in der Bevölkerung gegen die Entsendung von Soldaten in Krisengebiete nicht zu erwarten. mehr...
- Lausitzer Rundschau: Bundesrechnungshof entlastet Ministerin Ulla Schmidt: Der Schaden bleibt Cottbus (ots) - Auch politisch Totgesagte leben manchmal länger. Wer Ulla Schmidt schon auf dem Abstellgleis wähnte, hat sich gründlich verkalkuliert. Frank-Walter Steinmeier mag auf die sturmerprobte Gesundheitsministerin im Wahlkampf nicht verzichten. Dafür beruft er sich nun auf den Bundesrechnungshof, der an Schmidts Dienstwagennutzung im Urlaub rechtlich nichts auszusetzen hat. Mit Verlaub, Herr Kanzlerkandidat, das war allerdings auch nicht der Stein des öffentlichen Anstoßes. Wer sich den ganzen Wirbel um Schmidts gestohlenen Dienst-Mercedes mehr...
- Berliner Morgenpost: Der Kampf um dich Macht beginnt - nach der Wahl - Leitartikel Berlin (ots) - Ulla Schmidt als nagelneues Wahlkampfzugpferd der SPD, die CSU balgt sich mit der FDP um ungelegte Eier und einen Hühnerhof, Frau Merkel macht lieber noch etwas Urlaub. In Deutschland ist Wahlkampf, sieben Wochenenden noch, und man wundert sich schon. Kommt da noch mal was? Ach, ja. Klaus Wowereit. Der lenkt, gewollt ungewollt, den Blick ganz passend auf die Zeit danach. Könnte ja sein, dass Kanzlerkandidat der SPD irgendwann wieder ein begehrter Posten ist, in vier Jahren, vielleicht noch früher, die Zeiten sind schließlich mehr...
- Stuttgarter Nachrichten: zur Rettung der Stavanger: Stuttgart (ots) - Nach monatelangem Martyrium in der Hand somalischer Piraten haben die tapferen Seeleute des deutschen Frachters Hansa Stavanger den sicheren Hafen Mombasa erreicht. Während die Bilder der befreiten Besatzung um die Welt gehen, votiert Verteidigungsminister Franz Josef Jung dafür, künftig den Spezialkräften der Bundeswehr die Geiselbefreiung im Ausland zu ermöglichen - eine Verfassungsänderung. Sein Kalkül: Erlaubt das Grundgesetz solche Einsätze im Ausland, sind entsprechende Aktionen der Bundeswehr auch innerhalb Deutschlands mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0 Stimmen: 0
|