Boersen-Zeitung: Spiel mit dem Steuerfeuer, Kommentar zum ZEW-Konjunkturindex von Stephan Lorz

Frankfurt (ots) - Bislang schien das Kalkül der Bundesregierung
durchaus aufzugehen: die Konjunkturindikatoren haben sich von
Jahresbeginn an deutlich verbessert. Die Unternehmen investieren
wieder kräftig, nachdem sie sich über Jahre hinweg zurückgehalten
hatten. Selbst die Banken spielen mit. Die Bundesbank hat ihnen
jüngst attestiert, wieder mehr Kredite zu vergeben. Auch der private
Verbrauch ist angesprungen. Der Rückgang
sozialversicherungspflichtiger Beschäftigungsverhältnisse ist
ebenfalls gestoppt. Auf dem Arbeitsmarkt regt sich neue Hoffnung.
Zudem hat sich die Weltkonjunktur als erstaunlich robust erwiesen und
steckte die steigenden Ölpreise klaglos weg. Die vorhergesagten
Exporteinbußen sind ausgeblieben.

Vor diesem Hintergrund konnte Berlin mit einiger Überzeugungskraft
behaupten, dass der Einbruch der privaten Nachfrage durch die 2007
geplante Erhöhung der Mehrwertsteuer begrenzt bleiben wird. Es komme
allenfalls zu Vorzieheffekten, die dann zum Jahresanfang 2007
fehlten, hieß es. Eine Konjunkturdelle also, mehr nicht.

Doch mittlerweile ist klar: Das Kalkül der Bundesregierung steht
auf wackeligen Beinen. Denn inzwischen kommt in den
Konjunkturumfragen langsam auch der Jahreswechsel in Sicht, der neben
der Mehrwertsteuererhöhung noch weitere Kaufkraft entziehende
Überraschungen parat hat. Gleichzeitig nimmt die Angst vor den Folgen
rapide weiter steigender Ölpreise zu. Auch zeigen sich die ersten
Bremsspuren in der US-Wirtschaft. Entsprechend skeptisch wird am
Kapitalmarkt die weitere Entwicklung gesehen.

Der tiefe Fall der ZEW-Konjunkturerwartungen im Juli mag zwar
übertrieben sein, er zeigt aber, wie fragil die deutsche
Konjunkturbasis noch immer ist. Die Zweifel an der
Wirtschaftskompetenz der großen Koalition scheinen vor dem
Hintergrund der jüngsten Reformbeschlüsse (Gesundheit und Steuern)
nur noch größer geworden zu sein, so dass schon kleinere Schocks
genügen, um der Konjunkturstimmung den Garaus zu machen.

Weitere steuerpolitische Belastungen kommen in dieser
Konstellation jedenfalls zur Unzeit. Die Entwicklung in Japan, das in
ähnlicher Lage durch eine Mehrwertsteuererhöhung Ende der Neunziger
in eine tiefe Wirtschaftskrise gestürzt worden war, sollte der
Bundesregierung eine Warnung sein, das Spiel mit dem Steuerfeuer sein
zu lassen.

Originaltext: Börsen-Zeitung
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