 Westfalenpost: Ohne Trophäe
Geschrieben am 20-08-2009 |
Hagen (ots) - Steinbrück im HRE-Ausschuss
Von Winfried Dolderer
Natürlich darf man nachfragen. Das ist das Recht des Parlaments und
für eine Opposition geradezu Pflicht. Man wird also nichts
Grundsätzliches dagegen einwenden, dass sich ein
Untersuchungsausschuss des Bundestages mit der Frage befasst hat, ob
der Regierung im Fall Hypo Real Estate auf Kosten der Steuerzahler
vermeidbare Fehler unterlaufen sind. Es geht ja um hundert
Milliarden.
Sollten freilich Liberale, Linke und Grüne den Erfolg eines solchen
Ausschusses danach bemessen, ob am Ende ein Ministerkopf als Trophäe
auf dem Tisch liegt, so müssten sie Steinbrücks Vernehmung als
Fehlschlag empfinden. Dass sich die Regierung in einer Ausnahmelage
befand, in der sie so oder so handeln musste, gewiss nicht unfehlbar,
aber ganz sicher auch nicht nachweisbar fahrlässig, dieses Argument
lässt sich eben nicht widerlegen.
Alles für die Katz? Wem es um Trophäenjagd geht, der wird das so
sehen. Wenn sich indes nach Erkentnissen dieses Ausschusses die
deutsche Finanzaufsicht effizienter gestalten lässt, wäre das auch
ein Ergebnis.
Originaltext: Westfalenpost
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