Rheinische Post: Pfeile auf Steinbrück Von Martin Kessler
Geschrieben am 20-08-2009 |
Düsseldorf (ots) - Der Untersuchungsausschuss des Bundestages, der die dramatische Rettung des angeschlagenen Immobilienfinanzierers Hypo Real Estate durchleuchten sollte, war notwendig. Wenn der Staat in nur wenigen Tagen unvorstellbare Milliardensummen mit dem Geld der Steuerzahler garantieren soll, muss das Parlament nachträglich Transparenz in diese Vorgänge bringen. Das mag den Helden der Rettung wie Finanzminister Steinbrück nun gefallen oder nicht. Doch bei diesem Auftrag hätten es die Heißsporne im Untersuchungsausschuss bewenden lassen sollen. Allein vom Ergebnis her wäre klargeworden, wie die Krise der HRE ihren Anfang nahm und wer welche Rolle spielte. Diese Chance wurde vertan. Denn FDP, Linkspartei und Grüne wollten unbedingt Steinbrück und dessen Staatssekretär Asmussen zu den Sündenböcken stempeln. Als dies nicht so recht gelang, verhedderten sie sich in den komplizierten Details des Krisenverlaufs und sprangen mal auf die eine, mal auf die andere Facette. So ist als Fazit festzuhalten: Die Rettung ist gelungen, die Vorgeschichte bleibt dunkel. Genauso bleibt ungeklärt, ob Steinbrück und Co. mehr hätten wissen können.
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