 LVZ: Kubicki: FDP und Grüne müssen zukünftig gemeinsame Koalitions-Vorabbedingungen formulieren / Hoffnung auf junge Pragmatiker
Geschrieben am 31-08-2009 |
Leipzig (ots) - FDP und Grüne sollten sich auf gemeinsame
inhaltliche Positionen verständigen, um sich bei zukünftigen
Koalitionsverhandlungen mit anderen großen Parteien nicht gegenseitig
ausstechen zu lassen. Das fordert Schleswig-Holsteins
FDP-Fraktionschef, Wolfgang Kubicki, in einem Interview mit der
"Leipziger Volkszeitung" (Montag-Ausgabe).
"Ich wiederhole das, was ich bereits nach der Bundestagswahl 2005
gesagt habe: Wenn FDP und Grüne sich auf Positionen einigen können,
haben sie die Chance, sich viel stärker als im Einzelkampf die
jeweiligen Koalitionspartner auszusuchen", meinte Kubicki.
"Mittlerweile sind in der Bundesrepublik Deutschland FDP und Bündnis
90/Die Grünen gemeinsam stärker als die SPD oder sie sind gemeinsam
stärker als die Linke. Das muss man auch auf die Waagschale bringen.
Es wird auch nicht mehr allzu lange dauern, dann können FDP und Grüne
auch gemeinsam stärker als die Union sein. Das sollten wir gemeinsam
politisch nutzen", so der Liberale. Den Weg frei machen für derartige
gelb-grüne Koalitions-Vorabbedingungen inhaltlicher Art sollten die
jungen pragmatischen Kräfte bei FDP und Grünen. Wörtlich sagte
Kubicki: "Das ist jeweils Aufgabe der pragmatischen Kräfte innerhalb
der Parteien, die sich vorbehaltlos dem Problem zuwendet, wie man in
einer globalisierten Welt mit einer Vielzahl von sozialen,
ökologischen und auch ökonomischen Herausforderungen fertig werden
könnte. Da helfen die Standardformeln der letzten Jahre und
Jahrzehnte nicht mehr weiter."
Mit Blick auf die Bundestagswahl prophezeite der Nord-Liberale 15
Prozent für seine Partei auf Bundesebene. "Die Landtagswahlen haben
gezeigt: Umfrageergebnisse werden zu Wahlergebnissen. Für die
Liberalen kann das bedeuten: 15 Prozent für die FDP sind drin."
Originaltext: Leipziger Volkszeitung
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