Rheinische Post: Koalitionitis von Reinhold Michels
Geschrieben am 02-09-2009 |
Düsseldorf (ots) - Zum anschwellenden Streit der Landesparteien in Thüringen und dem Saarland um allerlei farbige Regierungsbündnisse, richtiger: bunte Haufen, ließe sich ironisch anmerken: Koalitionitis ist ansteckend wie Schweinegrippe. Es bleibt ein Defizit des Wahlrechts, dass es Koalitions-Regierungen zur Regel macht, von der es kaum noch Ausnahmen gibt. Die Resultate des Wahlsonntags in Erfurt und Saarbrücken führen dazu, dass die thüringische 18-Prozent-Partei SPD als Drittstärkste der gerupften CDU und der unmöglichen Linkspartei glaubt, das Spitzenpersonal diktieren zu können. Eine politische Anmaßung, da hat Lafontaine einmal recht. Im Saarland pokern die Grünen. Sie sind im Landtag die Kleinsten der Kleinen und treiben ihr Spiel mit CDU und SPD, die ihrerseits in den kommenden Sondierungs- und Verhandlungswochen zulassen werden, was kein vernünftiger Wähler gewollt haben kann: dass der Schwanz mit dem Hund wedelt, wie eine bekannte koalitionspolitische Metapher lautet. Das Bedenkliche ist: Sowohl die schwachbrüstige SPD in Thüringen als auch die winzigen Grünen im Saarland werden Erfolg haben. Die Stärkeren werden ihnen fast jeden Wunsch von den Augen ablesen. Eine Farce.
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