Westdeutsche Zeitung: Thüringen = von Friedrich Roeingh
Geschrieben am 03-09-2009 |
Düsseldorf (ots) - Hinterher ist man immer schlauer. Nach diesem Rücktritt wird auch Dieter Althaus wissen, dass er seine politischen Ämter besser sofort nach dem von ihm verschuldeten tödlichen Skiunfall niedergelegt hätte. Spätestens als er wegen fahrlässiger Tötung verurteilt wurde, war dieser Schritt zwingend. Ob Althaus bereits zu diesem Zeitpunkt die Unterstützung vieler Thüringer verloren hat oder erst, als er den tragischen Unfall im Wahlkampf zum Gegenstand peinlicher Interviews machte, ist letztlich unerheblich. Politik verlangt nicht nach Heiligen oder Moralaposteln. Das Führungspersonal muss aber integer und glaubwürdig sein - wenn es Wahlen gewinnen will. Statt dessen hat die CDU in Thüringen zwölf Prozentpunkte der Stimmen, ein Drittel ihrer Landtagsmandate verloren, und Althaus selbst musste in seinem Wahlkreis gar zwanzig Prozentpunkte abgeben: Wer hat Angela Merkel nur geraten, sich noch am Vortag hinter diesen Ministerpräsidenten auf Abruf zu stellen? Doch auch wenn Althaus' Einsicht zu spät kam, verdient der Rücktritt doch Respekt. Nutznießer dieser Entscheidung ist schließlich die SPD. Die Landespartei in Thüringen kann nun die einzig vernünftige Koalition mit der CDU eingehen -, die angesichts des dritten Platzes der SPD hinter der Linken ehrlicherweise nicht Große Koalition genannt werden sollte. Der einst so stolzen Volkspartei bleibt so die Schmach erspart, in Erfurt von der Linkspartei als Juniorpartner an die Macht getragen zu werden. Wieviel der Linken dieser Triumph wert gewesen wäre, lässt sich an ihrem vergifteten Verzicht auf den Anspruch des Ministerpräsidenten ablesen - ein Verzicht, der gerade erst ausgeschlossen wurde. Eine schwarz/rote Koalition in Thüringen mag die Wahlstrategie der SPD befördern, bei der Bundestagswahl eine schwarz/gelbe Mehrheit zu verhindern, um die Große Koalition fortsetzen zu können. Das Dilemma der Sozialdemokraten löst die Zerschlagung des Thüringer Knotens aber nicht auf: Mit ihrer reinen Machterhaltungsstrategie kann die SPD nicht die Enttäuschten zurückgewinnen, die zu den Linken übergelaufen sind. Und sie wird die bürgerlichen Milieus nicht überzeugen, die sich bei den Grünen oder bei Angela Merkels Wohlfühl-CDU besser aufgehoben fühlen.
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