LVZ: FDP hält Regierung im Afghanistan-Konflikt "Wegducken" vor / Lafontaine schrecke vor keiner Vorverurteilung der Bundeswehr zurück
Geschrieben am 04-09-2009 |
Leipzig (ots) - Angesichts der jüngsten Konfliktlage in Nordafghanistan unter Einbeziehung der Bundeswehr hat die FDP den führenden Vertretern der Bundesregierung "ein Wegducken" angesichts der gefährlichen Lage verbunden mit zahlreichen Opfern vorgeworfen. Die Verteidigungsexpertin der Liberalen im Bundestag, Birgit Homburger, attackierte gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Sonnabend-Ausgabe) zugleich die erneute Forderung von Linkspartei-Chef Oskar Lafontaine nach sofortigem Rückzug der Bundeswehr aus Afghanistan: "Lafontaine ist jeder Vorgang recht um seine alten Forderungen wieder auf den Tisch zu bringen. Er schreckt dabei auch vor keiner Vorverurteilung der Bundeswehr zurück." Die FDP-Politikern betonte mit Blick auf den von der Bundswehr angeforderten Luftangriff im Raum Kundus auf zwei Tanklastwagen, bei dem es Dutzende von toten gegeben hat: Ich habe volles Vertrauen in die verantwortungsbewusste Arbeit unserer Soldaten vor Ort". Wie die Politiker seien sich auch die deutschen Soldaten "völlig bewusst, dass alles getan werden muss, um zivile Opfer zu vermeiden". Frau Homburger warnte vor Spekulationen angesichts einer noch immer völlig unklaren Lage. Allerdings sei die Spitze der Bundesregierung gefordert, bei den Bürgern endlich für Klarheit zu sorgen. "Ich erwarte eine klare Erklärung des Verteidigungsministers, der sich nicht länger hinter Vokabeln wie ,robuster Stabilisierungseinsatz' verbergen darf. Der Bundesaußenminister versteckt sich in der Sache sowieso schon viel zu lange. Und die Bundeskanzlerin muss der Bevölkerung klar machen, dass es sich beim Afghanistan-Einsatz um gefährlichste Kampfhandlungen und nicht um eine besondere Art der Entwicklungshilfe handelt", sagte Frau Homburger.
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