 Saarbrücker Zeitung: Vorsitzende des Verteidigungsausschusses kritisiert Minister Jung
Geschrieben am 06-09-2009 |
Saarbrücken (ots) - Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses
des Bundestages, Ulrike Merten (SPD), hat nach den von der Bundeswehr
veranlassten Luftangriffen in Afghanistan die Informationspolitik von
Bundesverteidigungsminister Franz-Josef Jung (CDU) scharf attackiert.
Merten sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Montagausgabe): "Der Minister
und sein Ministerium haben eine Bringpflicht. Ich finde es mehr als
kritikwürdig, dass es bisher keine weitergehenden Informationen
gegenüber dem Parlament gegeben hat."
Es könne nicht sein, so Merten weiter, dass sich der Minister und
sein Staatssekretär aber gegenüber den Medien mit Details und
Einschätzungen äußerten. "Das geht nicht." Jung erwecke vielmehr den
Eindruck, "hier wird etwas vertuscht". Zugleich warnte Merten davor,
sich auf ein Datum eines Bundeswehrrückzugs aus Afghanistan
festzulegen, wie es Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) mit der Nennung
des Jahres 2015 am Wochenende getan hatte. "Zum jetzigen Zeitpunkt
ist das die falsche Botschaft", so Merten. Erst müsse Schritt für
Schritt festgestellt werden, wie weit das Engagement der
internationalen Staatengemeinschaft in Afghanistan gekommen sei.
Originaltext: Saarbrücker Zeitung
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