 Neue Westfälische: Große Koalition Zum richtigen Zeitpunkt ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN
Geschrieben am 07-09-2009 |
Bielefeld (ots) - Wer von einer großen Koalition große Reformen
erwartet hatte, wurde in den vergangenen vier Jahren schnell
enttäuscht. Angela Merkel, die sich in ihrer Kanzlerschaft
sozialdemokratisiert hat und sowieso lieber kleine Schritte als große
Sprünge mag, wollte den Menschen möglichst wenig Grausamkeiten
zumuten. Als nachhaltige Reformwerkstatt kann man diese Koalition
deshalb nicht bezeichnen. Immerhin reichte es für die Rente mit 67
und die Schuldenbremse. Beide Projekte hätten kleine Koalitionen
vermutlich nicht auf den Weg gebracht.
Rot-Schwarz war eher zufällig die richtige Konstellation zum
richtigen Zeitpunkt. In der Finanz- und Wirtschaftskrise ist diese
Koalition zweifellos zu großer Form aufgelaufen. Vor allem die
Zusammenarbeit von Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) und Kanzlerin
Angela Merkel (CDU) hat den Menschen in einer unübersichtlichen,
brenzligen Situation das dringend notwendige Vertrauen eingeflößt,
dass es so schlimm schon nicht kommen werde. In Deutschland, wo aus
historischen Grünen das Bedürfnis nach Sicherheit extrem hoch ist,
hat die sachgerechte Kooperation der beiden Volksparteien jeden
Anflug von Panik im Keim erstickt.
Die große Koalition ist aber kein Modell für die Ewigkeit. Sie neigt
dazu, alle Politik mit einer Konsenssoße zu überziehen. Unterschiede
werden so einplaniert. In einer Krise beruhigt das zwar, aber Politik
wird so tendenziell zum Schlafmittel.
Für die Lebendigkeit in der Demokratie wäre eine kleine Koalition
oder ein Dreierbündnis auf jeden Fall besser. Doch sollte sich
niemand einer Illusion hingeben. Die enormen Kosten der Krise werden
in der nächsten Wahlperiode zu scharfen Verteilungskämpfen führen. Ob
eine andere als die große Koalition diese riesigen Herausforderungen
tatsächlich besser meistern kann, ist keineswegs garantiert.
Originaltext: Neue Westfälische
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Neue Westfälische
Jörg Rinne
Telefon: 0521 555 276
joerg.rinne@neue-westfaelische.de
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