 Neue OZ: Kommentar zu Parteien / Linke / Umfrage
Geschrieben am 09-09-2009 |
Osnabrück (ots) - Linke im Mittelpunkt
Es bestätigt sich immer mehr: Die Bundestagswahl ist noch nicht
entschieden. Union und FDP liegen zwar vorn, aber der überraschend
hohe Zugewinn der Linken in Umfragen sollte die Anhänger von
Schwarz-Gelb alarmieren. Dies gilt erst recht, da die jüngsten
Streitpunkte Atom und Gorleben sowie der Krieg in Afghanistan eher
Themen sind, die traditionell linke Wähler ansprechen. Die
entsprechenden Debatten könnten hier für zusätzliche Mobilisierung
sorgen.
Gewiss, Oskar Lafontaine oder Gregor Gysi werden deswegen nicht
gleich ins Kabinett einziehen. Aber eine starke Fraktion der früheren
PDS könnte auch als Opposition indirekt großen Einfluss auf die
künftige Regierung ausüben - einfach durch die Tatsache, dass
bestimmte Konstellationen wie Schwarz-Gelb oder eine Ampel
rechnerisch nicht mehr möglich wären.
Alle Parteien scheinen sich bereits insgeheim auf solche
Möglichkeiten einzustellen. Selbst führende Politiker von CSU und
Grünen lassen vorsichtig erkennen, dass sie im Fall des Falles keine
Berührungsängste mehr hätten.
All dies ist nicht undemokratisch. Denn die Bürger könnten derartige
nachträgliche Überraschungen leicht verhindern, indem sie die
Linkspartei klein halten - so wie diese es aufgrund ihres
unverantwortlichen bundespolitischen Programms ohnehin verdient hat.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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