Rheinische Post: Dortmunder Desaster
Geschrieben am 14-09-2009 |
Düsseldorf (ots) - von Detlev Hüwel
Was sich derzeit in der Dortmunder SPD abspielt, ist ungeheuerlich. "Augen zu und durch", so lautet offensichtlich die Parole der Genossen. Alle Kritik bis hin zum schweren Vorwurf des Wahlbetrugs zählt nichts im Vergleich zum schieren Machterhalt. Der Gipfel der Unverfrorenheit ist erreicht, wenn die Partei den künftigen Oberbürgermeister Ullrich Sierau als Garanten für eine "neue politische Kultur der Transparenz, der Sachlichkeit und der Glaubwürdigkeit" anpreist. Das Gegenteil ist der Fall. Auch Sieraus Glaubwürdigkeit hat Schaden genommen. Der Stadtdirektor, der angeblich nichts vom riesigen Finanzloch der Stadt gewusst haben will, war sich ja noch am Wochenende nicht sicher, ob er das Amt antreten soll. Jetzt plötzlich will er doch, obwohl er damit sich selbst und seiner Partei einen Bärendienst erweist. Denn absehbar ist, dass sich die Gerichte mit dem Dortmunder Vorgängen befassen müssen. Die Ratsmitglieder und damit die Öffentlichkeit sind von der Dortmunder SPD hinters Licht geführt worden. Das darf nicht so stehen bleiben. Nur allzu gern wüsste man, wie SPD-Landeschefin Hannelore Kraft das Dortmunder Desaster bewertet - und wie die Dortmunder bei der Bundestagswahl darauf reagieren.
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