 Neue OZ: Kommentar zu EU / Kommission / Barroso
Geschrieben am 16-09-2009 |
Osnabrück (ots) - Drahtseilsicherer Präsident
Gut, dass das vorbei ist. Sozialdemokraten, Linke, Grüne und
EU-Hasser im Europäischen Parlament hatten die Bestätigung José
Manuel Barrosos als EU-Kommissionspräsident allzu lange mit
pseudodemokratischen Spiegelfechtereien aufgehalten. Und das, wo es
-in klassisch sozialistischer Manier - nur einen Kandidaten gab, wenn
auch einen von der Volkspartei.
Herausgekommen ist Barroso aus diesem wenig würdigen Prozedere mit
einer erfreulich stabilen Mehrheit, die auch den strengeren
Anforderungen des Grundlagenvertrags von Lissabon standhält. Falls
den die Iren am 2. Oktober durchwinken sollten.
Was wiederum direkt auf Barrosos Agenda verweist: Scheitert der
Vertrag, wird die Kommission alle Hände voll zu tun haben, die
auseinanderstrebenden Kräfte und den dann dramatischen Reformstau der
EU zu bändigen. Wird das Abkommen neue Hausordnung, kommt es wiederum
erheblich auf Barroso an, die Umsetzung getreu nach Sinn und
Buchstaben zu sichern. Dass dem Portugiesen das eine wie das andere
zuzutrauen ist, hat er bewiesen.
Es mag ihm das Charisma seines Vorgängers Romano Prodi fehlen, seine
Kompromissfähigkeit zuweilen an Verbiegbarkeit grenzen. Aber seinen
Laden hat er im Griff. Und der Drahtseilakt zwischen dem Parlament
und den in der EU weiterhin dominanten nationalen Regierungen hat ihn
nie überfordert. Auch das rechtfertigt seine Wiederwahl.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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