Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur politischen Farbenlehre

Bielefeld (ots) - Schwarz-Gelb oder doch weiter Schwarz-Rot?
Glaubt man den Umfragen der Meinungsforscher und den
Koalitionsaussagen der Parteien, so geht es bei der Bundestagswahl
nur um diese Frage. So zutreffend die Zuspitzung ist, so tückisch ist
sie.
Zum einen gibt es allen Grund, der Arbeit der Demoskopen mit Vorsicht
zu begegnen. Die Meinungsforscher tun es ja selbst. Sie weisen für
ihre Umfragen eine Fehlertoleranz von bis zu 3,1 Prozentpunkten aus.
Die vielen Unentschlossenen machen zusätzliche Probleme. Jeder vierte
Wahlberechtigte wusste bis zuletzt nicht, ob er wählen geht und wenn
ja, wem er seine Stimme gibt. Schließlich haben wir schlechte
Erfahrungen gemacht. Nie wurde die Unsicherheit von Umfragen
eindrucksvoller belegt als 2005. Auch die Demoskopie erlebte damals
einen rabenschwarzen Wahlabend.
Die Branche wurde vorsichtiger. Die Macht der Umfragewerte indes
blieb ungebrochen. Wieder haben die wöchentlichen
Wasserstandsmeldungen den Wahlkampf geprägt. Die Union hat sich lange
von »stabilen Mehrheiten« in Sicherheit wiegen lassen. Plötzlich ist
es knapp. Warum sollen weitere Überraschungen für den 27. September
ausgeschlossen sein?
Das würde in einem Fünfparteiensystem um so mehr zutreffen, hätten
sich die Parteien nicht in den alten, längst überholten Lagern
verschanzt. Gleich drei Koalitionsmodelle gelten als Tabu, weil die
Ausschließeritis grassiert. Ampel, Jamaika und Rot-Rot-Grün kann es
nur bei Wortbruch geben. Der ist zwar unwahrscheinlich, aber
keinesfalls unmöglich. Doch selbst wenn sich die Parteien diesmal
noch treu bleiben sollten, werden sie sich im Bund bald neu
orientieren.
Die SPD wird ihr kategorisches Nein zur Zusammenarbeit mit der
Linken über Bord werfen. Mit den Grünen allein ist der Weg zur
Mehrheit weit. Die Union kann an diesem Sonntag mit der FDP siegen.
Trotzdem wird sie weiter versuchen, die Grünen als potentiellen
Bündnispartner zu gewinnen. CDU und CSU müssen raus aus der
schwarz-gelben Ausschließlichkeitsfalle. Auch FDP und Grüne werden
ihre Scharnierfunktion zwischen den großen Parteien nicht dauerhaft
ignorieren, sondern sie flexibel, nicht beliebig, für sich zu nutzen
wissen.
Wer glaubt, dass eine neue Große Koalition all dies verhindern
könnte, irrt gewaltig. Eine Große Koalition würde nicht noch einmal
vier Jahre stabil bleiben. Zu groß wären die Fliehkräfte für Union
und SPD. Zu verlockend wäre die Aussicht für die kleinen Parteien, im
Laufe der Legislaturperiode aus der Opposition ein Dreierbündnis zu
schmieden, ohne dafür unmittelbar vom Wähler bestraft werden zu
können.
Eine Große Koalition ist keine Wahl, sondern ein Platzhalter: für
eine Ampel oder für Jamaika, am wahrscheinlichsten aber für
Rot-Rot-Grün. Am Sonntag geht es nicht nur um Schwarz-Gelb oder
Schwarz-Rot. Es geht um mehr.

Originaltext: Westfalen-Blatt
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