Lausitzer Rundschau: Zu Bundestagswahl/SPD:
Geschrieben am 27-09-2009 |
Cottbus (ots) - Den 6. September 1953 kann die deutsche Sozialdemokratie nun aus ihrem kollektiven Gedächtnis streichen. Bis Sonntag stand dieser Tag für das schlechteste Ergebnis ihrer Nachkriegsgeschichte. Dass die 28,8 Prozent von damals jetzt noch deutlich unterboten wurden, zeigt das ganze Ausmaß des tiefen Falles der SPD. Ebenso wie der Vergleich mit 1998 - 40,8 Prozent der Deutschen hatten damals für die Sozialdemokraten gestimmt und Gerhard Schröder ins Kanzleramt geschickt. Binnen eines Jahrzehnts an der Regierung hat die Partei ihr Ergebnis seitdem nahezu halbiert. Sie hat mit der Agenda 2010 ihr Stammklientel in doppelter Hinsicht links liegen lassen - doch jene Neue Mitte, auf die die Schröder-Müntefering-Steinmeier-SPD stattdessen setzte, erwies sich spätestens am gestrigen Sonntag als Fata Morgana. Nun steht die Partei vor einem Scherbenhaufen - und vor erbitterten Richtungskämpfen. Aber der Abschied von der Macht bietet der SPD auch die Chance auf einen Neuanfang. Personelle Konsequenzen sind angesichts des historischen Desasters ohnehin unausweichlich. Entscheidender ist, dass es der Partei in den kommenden Jahren gelingt, sich in der Opposition als glaubwürdige Alternative zur schwarz-gelben Regierung zu profilieren. Voraussetzung dafür sind die längst überfällige kritische Aufarbeitung der Schröder-Ära und die endgültige Klärung des Verhältnisses zur Linkspartei. Ein Grund für die verheerende Niederlage des gestrigen Tages war ja auch, dass es der SPD - abseits wählerverdummender Ampel-Diskussionen - an einer echten Machtperspektive fehlte. Wenn nicht alles täuscht, dann hat sie die rot-rot-grüne Option bei dieser Bundestagswahl zum letzten Mal ausgeschlossen.
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