 Neues Deutschland: zu den Problemen der SPD
Geschrieben am 30-09-2009 |
Berlin (ots) - Wenn die SPD sich verständlich machen könnte, würde
sie gewählt. Meinen noch immer die sogenannten Reformer der Partei,
die nun auch gern die neuen Erneuerer wären. Wenn? Daran erkennt man
die falschen Propheten, dass sie meinen, die Sozialdemokraten würden
von ihren Wählern nur nicht richtig verstanden. Doch, sie werden!
Obwohl die SPD die Sprache noch nicht wiedergefunden hat nach dem
letzten Wochenende. Noch immer fischt sie nur die Parolen der letzten
Jahre aus ihrem Sprachfundus. Falsch muss nicht sein, was der
aufstrebende Olaf Scholz fordert, einer der Architekten der
Agendapolitik. Zusammenstehen fordert er und gleichzeitig inhaltliche
Erneuerung. Wie aber sollte eine Erneuerung gelingen, wenn man sie
wie in einer akademischen Versuchsanordnung neugierig von außen
ausprobierte? Im inhaltlichen Streit unterscheiden sich nicht nur
Positionen, sondern auch Personen. Sieg und Niederlage sind da
unvermeidbare Begleiter. Zusammenstehen kann nur, wer sich einig
weiß.
Um welche inhaltliche Erneuerung geht es also? Um eine Fortsetzung
des »richtigen Weges« mit anderen, tauglicheren Mitteln? Die SPD habe
die sozialen Sicherungssysteme in Deutschland gerettet, sagt Olaf
Scholz. Nur die Menschen hätten es nicht begriffen, weil die Reformen
nicht gut für ihr persönliches Leben waren. So ist die SPD weiter
stolz auf ein Sozialsystem, das die Menschen als bedrückend
empfinden. Wenn es nach Scholz geht. Ja, wenn.
Originaltext: Neues Deutschland
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