LVZ: Schorlemmer: Hartz-IV-SPD vom Wähler in den Orkus geschickt

Leipzig (ots) - Der Wittenberger Theologe und Sozialdemokrat
Friedrich Schorlemmer hat die Wahlniederlage der SPD als Katastrophe
bezeichnet. "Die Menschen haben die Hartz-IV-SPD in den Orkus
geschickt. Das ist ein langanhaltender Imageschaden für eine Partei,
die zurecht den Anspruch vertritt, Anwalt der Schwachen zu sein",
sagte Schorlemmer der "Leipziger Volkszeitung" (Donnerstag-Ausgabe).
Die SPD-Minister hätten zwar gute Arbeit geleistet, gerade in der
sehr kritischen Phase im letzten Jahr. Diese Arbeit sei aber
überhaupt nicht gewürdigt worden, überwogen hätten die
Langzeitwirkungen der Agenda 2010.

Scharfe Kritik äußerte Schorlemmer am Umgang der SPD mit der
Agenda-Politik. "Wenn ich mich an die Arroganz und die
Schnodderigkeit des Superministers Clement erinnere, wie der einen
Sozialabbau ungeahnten Ausmaßes als Reform darstellte, dann frage ich
mich, war das ein U-Boot oder noch ein Sozialdemokrat? Das war eine
herzlose Vorstellung, die der Wähler nicht vergessen hat." Zudem
beklagt Schorlemmer die fehlende Ehrlichkeit. "Eine Friedenspartei
kann doch nicht so hasenfüßig sein, dass sich kein SPD-Minister beim
Thema Afghanistan traut zu sagen: Wir sind im Krieg. Ein
Sozialdemokrat muss immer an Rosa Luxemburg denken, die gesagt hat:
Die erste revolutionäre Tat ist zu sagen was ist und zwar mit den
richtigen Worten."

Der frühere DDR-Bürgerrechtler vermisst zudem einen
Gesellschaftsentwurf, für den die SPD streiten soll. "Eine SPD ohne
sozialpolitische Vision macht sich überflüssig. Die SPD ist immer
eine Partei gewesen, die zwischen Vision und Pragmatismus zu
unterscheiden wusste. Aber dafür muss man erst mal wieder eine Vision
haben!" Drei Dinge müssten klar sein in der Gesellschaft: "Du sollst
dich voll einsetzen mit deiner Kraft, es lohnt sich auch, aber die
das nicht können, die fangen wir auf. Die starken Schultern müssen
auch stark schultern können." Zum vermutlich neuen SPD-Parteichef
Sigmar Gabriel sagte Schorlemmer: "Ich finde es ein bisschen hurtig,
wie er sich jetzt ins Spiel bringt. Ich würde Sigmar Gabriel bitten:
Sag erst, was du willst und nicht erst, ich will."

Der Wittenberger Theologe rechnet nicht mit einer erneut
16-jährigen Oppositionszeit der SPD. Die Die SPD muss aber jetzt
genauer bei Willy Brandt nachlesen. "Brandts Merksatz lautet: Für
Sozialdemokraten ist es wichtig, nicht um der Macht willen
aufzuhören, Sozialdemokrat zu sein." Schwarz-Gelb werde schnell an
Grenzen stoßen, wenn sie den Staat weiter verschlanken wollen. "Der
Staat wird gerade wichtig als Bändigungsinstrument einer Freiheit,
die zur Maßlosigkeit wird. Die absurde Steuersenkungsrhetorik
Westerwelles wird sich verbrauchen. Ich bin überzeugt: Nach der
Westerwelle folgt bald die Osterwelle."

Der SPD empfiehlt Schorlemmer "ein Ende der Dämonisierung der
Linkspartei" und eine Öffnung für rot-rote Bündnisse. "In jeder
Partei vernünftige Leute gibt, mit denen man reden kann. Man darf die
Linke nicht generell tabuisieren. Wir müssen den offenen Streit mit
ihr wagen, und zwar vor allem dort, wo die Linke populisitisch wird."
Dabei dürfe sich die SPD aber nicht auf einen "irrealen
sozialpolitischen Wettbewerb" mit den Linken einlassen. "Sie muss
vielmehr den Sozialutopismus der Linken klar benennen. Und sie muss
die Lernfähigkeit der Linken ins Kalkül ziehen."

Eine Fusion von Linke und SPD will Schorlemmer nicht ausschließen:
"Auf Dauer können die sozialdemokratische und sozialistische Linke
nicht nebeneinander existieren, ohne dass es einen gnadenlosen
Existenzkampf gibt. Das ist zwar Zukunftsmusik, aber man darf es
nicht von vornherein ausschließen oder die Parallele zur
Zwangsvereinigung 1946 ziehen. Denn dann dämonisiert man schon wieder
die Linke. Die hat heute aber weder Mielkes Stasi-Mannen noch
sowjetische Panzer."

Originaltext: Leipziger Volkszeitung
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/6351
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_6351.rss2

Pressekontakt:
Leipziger Volkszeitung
Redaktion

Telefon: 0341/218 11558