Rheinische Post: Schwarz-Gelb-Test
Geschrieben am 04-10-2009 |
Düsseldorf (ots) - von Gregor Mayntz
Die lustigste Phase von Schwarz-Gelb sei bereits vorbei, wusste der koalitionserfahrenste Minister Wolfgang Schäuble schon am Tag nach der Wahl. Entwürfe für ein besseres Deutschland zu schreiben und dafür zu werben, ist die eine Sache, Deutschland im Alltag zu regieren, eine völlig andere. Es wird in der neuen Regierung rumpeln, weil die Liberalen das Handwerk erst wieder lernen und Union und FDP das gegenseitig Zumutbare neu ausmessen müssen. Es wird Frustrationen geben, weil Ergebnisse von Politik von vielen Umständen außerhalb der Regierung abhängen: So werden sich viele Folgen der Krise erst mit Verzögerung zeigen und für Ernüchterung sorgen. Zudem wird der Ausnahmezustand der großen Koalition abgelöst durch eine starke und beinharte Opposition mit Schulterschluss zur Straße. Nicht zuletzt bremst die Globalisierung nationale Anstrengungen immer mehr aus. Die heute startenden Koalitionsverhandlungen sind deshalb ein erster Test, wie flexibel sich Schwarz-Gelb auf diese Umstände einstellen kann, wie groß der Vorrat an Gemeinsamkeiten tatsächlich ist. Und ob das Bündnis die Erwartungen erfüllen kann - oder ob es gleich von Anfang an im Klein-Klein sich selbst und die Bürger nervt.
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