 Neue OZ: Kommentar zu Parteien / SPD
Geschrieben am 06-10-2009 |
Osnabrück (ots) - Der nüchterne Blick nach vorne
Die designierte Führung der SPD versucht, den Zustand höchster
Verunsicherung in der Partei durch neue Nüchternheit zu überwinden.
Dieses Vorgehen ist klug und alternativlos. Nach dem historischen
Wahldebakel muss es um eine schonungslose Analyse der Inhalte und
Personen gehen. Die Protagonisten für eine Regeneration in der
Opposition haben sich schon in Stellung gebracht: Frank-Walter
Steinmeier ist gewählt, Sigmar Gabriel und Andrea Nahles sind so gut
wie bestätigt.
Genau so wichtig ist der programmatische Kurs der einst so stolzen
Volkspartei. Dass hier das Verhältnis zur Linken eine Rolle spielt,
überrascht nicht. Mit den Mandaten der dunkelroten Fraktion wäre die
SPD stärker als die Union. Von der bloßen Machtperspektive her
betrachtet, stellt die Linke einen potenziellen Koalitionspartner für
die Sozialdemokraten dar. Die Normalisierung der Beziehung und die
mögliche Öffnung bei der Wahl 2013 zur Linken, wie sie Gabriel und
Nahles diskutieren, sind vertretbar. Aber nur, wenn sich die SPD
keinen Millimeter auf die Linke zubewegt und diese einen Marathonlauf
hin zur Sozialdemokratie absolviert.
Die SPD muss sich treu bleiben. Ihre Zeit in der Regierung, vor
allem das Inkrafttreten der Agenda-Politik von Gerhard Schröder, bot
überwiegend überzeugende Lösungsansätze in einer älter werdenden und
von hoher Langzeitarbeitslosigkeit geplagten Gesellschaft. Die Chance
der SPD besteht nach wie vor darin, den Sozialstaat so zu
modernisieren, dass die Menschenwürde gewahrt wird.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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