 Rheinische Post: Schwarz-Gelb - konträr vereint Kommentar Von Gregor Mayntz
Geschrieben am 25-10-2009 |
Düsseldorf (ots) - Schwarz-Gelb steht. Mit den Voten der
Parteitage werden die letzten Hürden freudig genommen. Doch die
Wunschkoalition löst keine Begeisterung aus. Denn Schwarz-Gelb ist
kein emotionales "Projekt", sondern eine Vernunftgemeinschaft, in der
die Beteiligten ahnen, dass der Boden der Gemeinsamkeiten brüchig
ist. Das zeigt der dramatische Schlussstreit um die Steuerreform.
FDP-Chef Westerwelle war entschlossen, die Koalition an der Frage
eines Stufentarifs für die Einkommensteuer kurz vor dem Ziel doch
noch scheitern zu lassen. Das sollte die Erwartungen an eine
schwarz-gelbe Regierungsharmonie auf ein Minimum sinken lassen. Einen
Vorgeschmack brachte das Wochenende der Einigkeit: Da interpretierten
CDU, CSU und FDP die gefundenen verbalen Vereinbarungen gleich derart
konträr, dass man sich auf beinharte Auseinandersetzung gefasst
machen darf, wenn es in den nächsten Monaten und Jahren um die
tatsächlichen Entscheidungen geht.
Bislang stehen die Projekte, die die Steuern einfacher, niedriger und
gerechter machen sollen, wie funkelnde gelbe Sterne am schwarzen
Himmel. Kann sein, dass sie noch mehr Strahlkraft entwickeln. Kann
aber auch sein, dass sie wie Sternschnuppen beim Eintauchen in
irdische Realitäten verglühen.
Originaltext: Rheinische Post
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