1&1 begrüßt neuen Weg zum Löschen von Kinderpornographie / Koalitionsvertrag: Wirkungslose Internet-Sperren werden ausgesetzt

Montabaur (ots) - Die 1&1 Internet AG begrüßt den Beschluss der
künftigen Koalitionspartner, die geplanten Internet-Sperren nicht
umzusetzen. CDU/CSU und FDP haben im Koalitionsvertrag angekündigt,
das so genannte Zugangserschwerungsgesetz zunächst für ein Jahr nicht
anzuwenden. Stattdessen sollen die Polizeibehörden Seiten mit
kinderpornographischen Inhalten in enger Zusammenarbeit mit der
Internetwirtschaft löschen.

"Wir begrüßen sehr, dass Kinderpornographie an der Wurzel
beseitigt werden soll", kommentiert 1&1 Vorstandssprecher Robert
Hoffmann die Ankündigung. "Das von der alten Regierung und einigen
Providern verfolgte Placebo-Rezept, die schrecklichen Bilder hinter
leider wirkungslosen Sperren zu verstecken, ist damit vom Tisch.
Strafverfolgungsbehörden und Internet-Industrie müssen nun in einer
konzertierten Aktion gemeinsam neue Wege gehen, um das Übel der
Kinderpornographie wirkungsvoll zu bekämpfen."

Bereits vergangene Woche hatte das BKA darüber informiert, auf die
Umsetzung der Provider-Verträge zu verzichten, welche ebenfalls zu
Internet-Sperren führen sollten. Die Sperren waren einerseits als von
jedermann leicht zu umgehen und andererseits als Einstieg in eine
Zensur-Infrastruktur kritisiert worden. 1&1 hatte eine entsprechende
Vereinbarung mit dem BKA deshalb als wenig zielführend im Kampf gegen
Kinderpornographie angesehen und nicht unterzeichnet. Durch die
Koalitionsvereinbarung sieht man sich nun nochmals in dieser Linie
bestätigt.

"Von Beginn der Diskussion an waren unsere Anliegen effektive
Maßnahmen zum Opferschutz und der Täterermittlung. Das Thema ist zu
ernst, um es mit einem leicht umgehbaren virtuellen Stopp-Schild zu
erledigen. Kinderpornographie muss gelöscht, nicht versteckt werden",
bemerkt Robert Hoffmann. "Als einer der größten Webspace-Anbieter
löschen wir selbstverständlich bereits heute jede Kinderpornographie,
die wir finden. Unsere Erfahrung ist, dass auch alle anderen
Server-Betreiber im In- und Ausland das so machen, wenn sie nur einen
Hinweis erhalten. Dafür stellen wir gerne das technische Know-how
unserer Web-Spezialisten sowie unsere Kontakte zu internationalen
Internet-Anbietern und Organisationen zur Verfügung.
Konsequenterweise sollte die Politik das rechtlich umstrittene
Netzsperren-Gesetz nun auch rechtsstaatlich einwandfrei entsorgen."

Schon zu Beginn der Gespräche mit Familienministerin Ursula von
der Leyen im Januar hat die Internetbranche darauf hingewiesen, dass
das Entfernen solch schändlicher Inhalte an der Quelle der einzig
richtige Weg sein kann. Kinderschutzorganisationen und
Netz-Aktivisten haben bewiesen, dass das auch dann funktioniert, wenn
die Web-Seiten auf Servern im Ausland liegen. 1&1 sagt zu, sich an
der von den Koalitionspartnern angeregten Zusammenarbeit zu
beteiligen - sowohl direkt als auch über den Branchenverband eco, der
unter anderem die deutsche Internetbeschwerdestelle im Rahmen des
INHOPE-Netzwerks betreibt.

"Unsere Stiftung United Internet for UNICEF ist einer der größten
Spender für das UNICEF Kinderhilfswerk. Die Koalitionsvereinbarung
ermutigt uns und alle im Internet, die sich seit Jahren ernsthaft für
Kinderrechte engagieren", sagt 1&1 Vorstandssprecher Robert Hoffmann.

Originaltext: 1&1 Internet AG
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