 Rheinische Post: Fehlstart in Thüringen Kommentar Von Gregor Mayntz
Geschrieben am 30-10-2009 |
Düsseldorf (ots) - Nach dem so genannten "Heide-Mörder" von
Schleswig-Holstein trieb nun der "Christine-Killer" von Thüringen
sein Unwesen. Zumindest zwei Wahlgänge lang versuchte er eine
CDU-Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht in Erfurt zu
verhindern, wie sein Vorgänger 2005 die SPD-Ministerpräsidentin Heide
Simonis in Kiel politisch zur Strecke gebracht hatte.
Über die Hintergründe lässt sich nur mutmaßen. War die SPD wirklich
so geschlossen, obwohl sie wegen der Entscheidung für Schwarz-Rot
statt Rot-Rot eine beispiellose Zerreißprobe zu bestehen hatte?
Wünschte sich die ganze CDU den Machterhalt, oder hatte das Lager um
den abgetretenen Lieberknecht-Vorgänger Dieter Althaus noch ein
Hühnchen mit der Dame zu rupfen, nachdem diese die Ära Althaus
beendet und einen sozialdemokratisch geprägten Koalitionsvertrag
ausgehandelt hatte?
Sinn der geheimen Abstimmung sind stabile Regierungen im Amt.
Originellerweise konnte sich Lieberknecht im dritten Wahlgang sogar
auf die Machtgarantie durch die FDP-Opposition stützen. Das
Schreckgespenst eines Linken-Regierungschefs und die Aussicht auf ein
unsicheres eigenes Mandat im Falle von Neuwahlen zähmte die Rebellen.
Gleichwohl bleibt es bei einem denkwürdigen Fehlstart für die erste
CDU-Ministerpräsidentin der Republik.
Originaltext: Rheinische Post
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/30621
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_30621.rss2
Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion
Telefon: (0211) 505-2303
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
233998
weitere Artikel:
- Rheinische Post: Einfache Steuern Kommentar Von Michael Bröcker Düsseldorf (ots) - Die Statistiken über die Einsprüche bei den Steuerbescheiden belegen nicht etwa die Unfähigkeit oder Überlastung der deutschen Finanzbeamten. Sie belegen vielmehr die Unfähigkeit des deutschen Staates, ein einfaches, verständliches und transparentes Steuersystem zu schaffen. Dass längst die Steuerjuristen und Verfassungsgerichte die Hoheit über die Steuerpolitik übernommen haben, beweisen die jüngsten Urteile zum Steuerabzug bei den Sozialversicherungsbeiträgen und der Kappung der Pendlerpauschale. Es ist also kein Wunder, mehr...
- Rheinische Post: EU-Gerangel Kommentar Von Godehard Uhlemann Düsseldorf (ots) - Der EU-Gipfel in Brüssel ist nicht gescheitert. Schon das ist ein Erfolg. Vor dem Hintergrund einer längst nicht beendeten und schon gar nicht in ihren dramatischen Folgen bewältigten Wirtschafts- und Finanzkrise ist es nachvollziehbar, dass sich die 27 Staats- und Regierungschefs nicht auf die Höhe von Finanzhilfen für Entwicklungsländer zum globalen Klimaschutz haben einigen können. So stellten sie nur einen angemessenen Milliarden-Betrag für die Ärmsten der Armen in Aussicht. Einige EU-Länder stehen mit ihren Finanzen mehr...
- Lausitzer Rundschau: Die Feierlichkeiten zu 20 Jahre Mauerfall Falsches Gedenken im Richtigen Cottbus (ots) - Am heutigen Sonnabend veranstaltet die CDU-nahe Konrad-Adenauer-Stifung in Berlin einen Festakt namens "Mauerfall und Wiedervereinigung" mit hochrangigen Gästen - von Kanzlerin Angela Merkel bis Altkanzler Helmut Kohl, vom ehemaligen US-Präsidenten George Bush bis zum früheren sowjetischen Staatschef Michail Gorbatschow. Die Stiftung ist nicht die einzige Einrichtung, die derzeit Mauerfall und Wiedervereinigung in einem Atemzug nennt. Diese falsche Gleichsetzung durchzieht fast das gesamte Gedenken zum 9.November. mehr...
- Lausitzer Rundschau: Fehlstart für Thüringer Regierungschefin Lieberknecht Ein Hauch von Heide Cottbus (ots) - Ein kalter Hauch von Heide Simonis hat die neue Thüringer CDU-Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht erfasst. Vor vier Jahren wurde Simonis in Schleswig-Holstein zum Opfer eines Abtrünnigen aus den eigenen Reihen. Ihre Wahl zur SPD-Regierungschefin schlug damals gleich viermal fehl. Lieberknecht brauchte am Freitag drei Anläufe, um dem politischen Gau gerade noch zu entgehen. Doch damit lässt sich nicht einfach zur Tagesordnung übergehen. Nach Lage der Dinge ist die SPD für die Konfusion bei der Abstimmung verantwortlich. mehr...
- Neue OZ: Kommentar zu EU / Gipfel Osnabrück (ots) - Weg frei in die Klimakatastrophe Die Zeichen für den Weltgipfel in Kopenhagen stehen denkbar schlecht. Die Verantwortung trägt ausgerechnet die deutsche Regierungschefin. Umweltschützer dürften über die einstige "Klimakanzlerin" entsetzt sein. Angela Merkel hatte in Brüssel hinter verschlossenen Türen eine konkrete Finanzzusage für ärmere Länder abgelehnt. Insbesondere China und Indien wollen für die Förderung erneuerbarer Energien milliardenschwere Hilfen aus dem Westen. Darauf will sich aber die Kanzlerin nicht mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
