 Neue Westfälische: KOMMENTAR Zukunftskonvent der NRW-SPD Auf der Suche nach Orientierung PETER JANSEN, DÜSSELDORF
Geschrieben am 01-11-2009 |
Bielefeld (ots) - Ihre verheerende Niederlage bei der
Bundestagswahl steckt den Sozialdemokraten tief in den Knochen. Die
personellen Konsequenzen aus dem Wahldebakel wurden rasch gezogen,
auch wenn im Schock über den Absturz auf 23 Prozent vermutlich nicht
die optimale Konstellation ausgesucht wurde.
Schwerer tut sich die SPD mit einer inhaltlichen Neuorientierung.
Während der Koalitionsverhandlungen von CDU, FDP und CSU in Berlin
hielt sie sich mit Kritik zurück. Hannelore Kraft, SPD-Chefin in NRW
und demnächst wohl Vizevorsitzende im Bund, verurteilte erstmals auf
ihrem Zukunftskonvent in Oberhausen die neue schwarz-gelbe Politik in
Bausch und Bogen.
Aber Kritik am politischen Gegner reicht nicht. Viel schwieriger wird
es, die eigenen Schwerpunkte inhaltlich neu zu bestimmen. Natürlich
muss die SPD, das hat ihr der evangelische Pfarrer Uwe Becker ins
Gewissen gepredigt, an der Seite der Armen, der Ausgegrenzten, der
Benachteiligten stehen. Dass Zweifel an der ungebrochenen Solidarität
mit diesen Gruppen aufkamen, hat sich die SPD selbst zuzuschreiben.
Aber ein bloßes Zurück zu einer Politik vor der Agenda 2010 und Hartz
IV kann es auch nicht geben. Die Umstände, die zu diesen Reformen
führten, haben sich eher verschlimmert als verbessert. Zudem werden
die Linken die SPD mit radikalen Forderungen und Parolen allemal
übertreffen.
Darüber hinaus sollte den Sozialdemokraten klar sein, dass die
ausschließliche Befassung mit Problemen wie Hartz IV, Mindestlöhnen
und Armutsbekämpfung nicht ausreicht, um verlorengegangene
Attraktivität und Zustimmung zurückzugewinnen. Eine linke
Volkspartei, die gewinnen will, muss Zuversicht, Optimismus und
Modernität ausstrahlen, um über die eigene Klientel hinaus zu
punkten. Für ihre inhaltliche Neuorientierung braucht die SPD viel
Zeit.
Originaltext: Neue Westfälische
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Pressekontakt:
Neue Westfälische
Jörg Rinne
Telefon: 0521 555 276
joerg.rinne@neue-westfaelische.de
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