 Ostsee-Zeitung: OSTSEE-ZEITUNG Rostock zu Steuersenkung
Geschrieben am 02-11-2009 |
Rostock (ots) - Was in der Physik gilt, stimmt genauso in der
Finanzpolitik. Das Perpetuum mobile gibt es nicht. So wie sich
Maschinen nicht ohne Energiezufuhr selbst antreiben, so sanieren sich
auch Staatshaushalte nicht auf wundersame Weise von allein, wenn nur
die Bürger immer weniger an den Fiskus zahlen. Etwa einer von drei
erlassenen Euros kommt über die Steuern wieder in die Staatskasse
herein, lautet die Faustregel der Haushaltspolitiker. Anderes
behaupten nur Voodoo-Ökonomen. Zu dieser Gattung zählt Finanzminister
Wolfgang Schäuble ganz offenkundig die Liberalen. Unmissverständlich
hat er ihnen das jetzt bescheinigt. Jeder, der sich mit Steuerpolitik
auskenne, wisse doch, dass man Steuerreformen nur bei hinreichend
großen Entlastungsspielräumen machen könne, sprach der
CDU-Kassenwart. Diese Spielräume gebe es derzeit aber nicht. Mit
anderen Worten: Die FDP ignoriert die Realitäten, ihre Verheißungen
sind Polit-Fantasy.
Originaltext: Ostsee-Zeitung
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Ostsee-Zeitung
Thomas Pult
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thomas.pult@ostsee-zeitung.de
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