Südwest Presse: Kommentar zu Jamaika
Geschrieben am 02-11-2009 |
Ulm (ots) - Man stelle sich vor, vor fünf Jahren noch unter Rot-Grün in Berlin hätten sich CDU und Grüne in einem Bundesland zusammengerauft und mitsamt der FDP ein Bündnis geschmiedet - es hätte ihre Parteien erschüttert. Anno 2009, im Jahr vier der Merkel-Republik, kräht kaum ein Hahn danach angesichts der bevorstehenden Verlegung von Jamaika an die Saar. Dies hängt gewiss mit der Unübersichtlichkeit der neuen Fünf-Parteien-Parlamente und dem damit verbundenen Zwang zu neuen Farbenspielen zusammen. Sobald die SPD ihr Tief überwindet und wieder als selbst- und machtbewusster Akteur auftritt, ist auch das erste rot-rote Bündnis im Westen der Republik nicht mehr weit entfernt. Doch für Schwarz-Grün-Gelb ist die Zeit auch reif, weil die Gräben flacher geworden sind zwischen den Parteien. Weder mit CDU-Matador Kohl noch mit dem heimlichen Grünen-Chef Fischer war Jamaika denkbar. Nun wird der Stadtstaat Hamburg schon seit eineinhalb Jahren unaufgeregt von CDU und Grünen regiert. Für Fortschritte bei Umwelt und Bildung drücken die Grünen auf manch anderem Gebiet mehr als ein Auge zu. In der Wirtschafts- und Sozialpolitik etwa stören sie die CDU wenig beim Regieren. Das dürfte im Saarland mit dem eigenwilligen Grünen-Landeschef Hubert Ulrich nicht anders werden. Jamaika hat gute Aussichten, auf der Landesebene das Koalitionsspektrum auf Dauer zu erweitern.
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