 Neue OZ: Kommentar zu Saarland / Parteien / Jamaika-Koalition
Geschrieben am 05-11-2009 |
Osnabrück (ots) - Buntes Experiment
Die Formulierung ist nicht zu hoch gegriffen: Mit dem
schwarz-gelb-grünen Bündnis an der Saar beginnt ein neues Kapitel in
der Parteiengeschichte.
Das bunte Experiment, noch vor wenigen Jahren undenkbar, ist aus
mehreren Gründen möglich geworden. Die ideologischen Gräben zwischen
den Parteien haben sich verflacht. Die schwarz-grüne Koalition im
ebenfalls kleinen Bundesland Hamburg agiert relativ geräuschlos und
wirkte als Modell. Auch die ungeliebte Reizfigur Oskar Lafontaine hat
den Grünen an der Saar die Entscheidung gegen Rot-Rot-Grün und für
Jamaika sehr erleichtert. Und schließlich stimmte die Chemie zwischen
den drei Verhandlungspartnern.
Nur drei Sitze zählen die Grünen im Saarbrücker Landtag, doch der
Einfluss des kleinsten Bündnispartners und Mehrheitsbeschaffers ist
erheblich größer. Die Pläne zur Schulpolitik tragen - wie in Hamburg
- klar eine grüne Handschrift.
Langfristig kann Jamaika Vorbild für andere
Fünf-Fraktionen-Parlamente im Bund und in den Ländern sein, muss es
aber nicht. Zunächst einmal hat sich das neue Bündnis im
Regierungsalltag zu bewähren. Und das ist angesichts der hohen
Verschuldung schwierig genug.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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