 Neues Deutschland: Enkelmann für Kooperation der Oppositionsfraktionen
Geschrieben am 09-11-2009 |
Berlin (ots) - Für eine Zusammenarbeit der drei
Oppositionsfraktionen im Bundestag plädiert die Parlamentarische
Geschäftsführerin der
Linksfraktion, Dagmar Enkelmann. Zwar werde es keine Koalition in der
Opposition geben, sagte die Politikerin in einem Interview für die
Tageszeitung "Neues Deutschland" (Dienstagausgabe). "Dafür sind die
drei Parteien zu unterschiedlich." Doch Enkelmann möchte mit Grünen
und SPD "eine Art technische Zusammenarbeit" organisieren. Dies sei
beispielsweise notwendig, um mit 25 Prozent Zustimmung in einem
Bundestagsausschuss eine Anhörung mit externen Fachleuten
durchzusetzen. Keine der drei Fraktionen
erreicht allein dieses Quorum. "Egal welches Thema von einer
Oppositionsfraktion in so einer Anhörung behandelt werden
soll - alle drei Fraktionen werfen ihre Stimmen zusammen", schlägt
Enkelmann vor. "Solche Anhörungen würden die Politik ja auch
transparenter machen und hieran sollte allen drei
Oppositionsfraktionen gelegen sein." Diese Zusammenarbeit möchte
Enkelmann auch auf Themen ausdehnen, die in Aktuellen
Stunden oder Fragestunden des Bundestags eingebracht werden. "Wir
sollten uns als Opposition immer darauf verständigen, dass wir den
Regierungsfraktionen Debatten aufzwingen, die diese
vermeiden wollen."
Originaltext: Neues Deutschland
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/59019
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_59019.rss2
Pressekontakt:
Neues Deutschland
Redaktion / CvD
Telefon: 030/2978-1721
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
235734
weitere Artikel:
- Neues Deutschland: zu den Steuersenkungsbeschlüssen der Koalition Berlin (ots) - »Das ist die Lehre von Keynes: Wenn Nachfrage fehlt, gibt man was zusätzlich hinzu.« Der britische Ökonom ist seit dem Ausbruch der Finanzkrise wieder in aller Munde. Doch dass sich selbst der neue FDP-Wirtschaftsminister Rainer Brüderle auf den Kritiker der Laisser-Faire-Wirtschaftspolitik bezieht, ist schon bemerkenswert. Sicher wäre es im Sinne von Keynes, in dieser tiefen Krise mittels höherer Verschuldung einen starken konjunkturellen Impuls zu geben. Doch dafür ist das Wachstumsbeschleunigungsgesetz viel zu klein. mehr...
- Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zu den Feierlichkeiten zum Jahrestag des Mauerfalls: Frankfurt/Oder (ots) - Wie begeht man ein solches Erinnerungsdatum? Die Idee, aus dem 20. Jahrestag des Mauerfalls ein Fest der Freiheit zu machen, ist eindeutig der richtige Ansatz. Denn damit wurde die Kraft wieder ins Zentrum der Aufmerksamkeit gerückt, die einst als Grundströmung alles in Bewegung setzte und im Verlauf eines längeren Prozesses so viel Kraft entwickelte, das ein ganzer Staat hinweggespült wurde. Es war eine Strömung, die nicht eine deutsche Spezialität war, sondern erst im Zusammenfluss aus verschiedenen Quellen - mehr...
- Ostsee-Zeitung: Kommentar zum Gedenken an den Mauerfall vor 20 Jahren Rostock (ots) - Viele junge Deutsche konnten bei den unvermeidbaren Umfragen zum 20. Jahrestag des Mauerfalls nicht mehr sagen, wer Erich Honecker war und in welchem Teil Deutschlands er etwas zu sagen hatte. Einerseits sehr betrüblich, gewiss, andererseits aber vielleicht auch gar nicht so schlimm, wie man im ersten Moment denkt. Denn diese Unkenntnis lässt auch darauf hoffen, dass in noch einmal 20 Jahren, wenn die Wende-Geborenen "in den besten Jahren" sind und selber Kinder haben, die Frage nach West und Ost völlig belanglos geworden mehr...
- WAZ: Bahn im Schneckentempo Essen (ots) - Die Sorge um den Zustand des Bahnnetzes wächst. Bahnchef Rüdiger Grube hat nach Informationen der WAZ-Gruppe (Dienstagausgabe) eine Kommission mit einer internen Bestandsaufnahme beauftragt. "Sicherheit hat absoluten Vorrang", sagte Grube bei der Eröffnung der Fachmesse Rail 09 in Dortmund. Wie dringend Verbesserungen im Schienennetz nötig sind, zeigt ein Netzzustandsbericht, dessen Ausarbeitung die Bahn verweigert hatte und der deshalb durch den Zweckverband Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL) im Auftrag der Landesregierung mehr...
- Stuttgarter Nachrichten: Fehlen von Impfstoffen bei der Schweinegrippe Stuttgart (ots) - In diesem Tohuwabohu beweist zumindest eine Gruppe lobenswerte Gelassenheit: Der Bürger. Er lässt sich nicht in eine Panik hetzen, er bewahrt Ruhe. Nicht weil es seine Bürgerpflicht wäre, sondern weil er sich eine Epidemie nicht einreden lässt. Die Wahrscheinlichkeit, an Schweinegrippe zu sterben, ist bisher geringer als ein Sechser im Lotto. Originaltext: Stuttgarter Nachrichten Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/39937 Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_39937.rss2 Pressekontakt: mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
