 Neue OZ: Kommentar zu Regierungserklärung / Merkel
Geschrieben am 10-11-2009 |
Osnabrück (ots) - Ratlos, aber entschlossen
Keine Schnörkel, keine Versprechen, dafür brutalstmögliche
Ehrlichkeit. Kanzlerin Angela Merkel hat in ihrer ersten
Regierungserklärung gar nicht erst versucht, Visionen zu wecken. Wie
eine Buchhalterin der Krise hat sie den Deutschen eine Rechnung
aufgemacht, die jede Illusion nimmt: Es wird 2010 noch schlimmer. Und
ob es klappt, durch weitere gepumpte Staatsgelder die Wirtschaft
anzukurbeln, ist auch nur eine vage Hoffnung.
Die Kanzlerin ratlos, aber entschlossen. Das ist der Eindruck, der
vom Start in die zweite Amtsperiode bleibt. Und sie ist mutig. Geht
ihr Hütchenspiel auf, ist sie die kluge Krisenlotsin. Läuft es
schief, ist sie die Schuldenkanzlerin.
Die Analyse, dass die schönsten Regierungsjahre hinter Merkel liegen,
stimmt.
Neben dem anhaltend schwierigen Krisenmanagement belasten zwei
neue Faktoren die Kanzlerschaft. Der Partner FDP hat vor der Wahl zu
viel versprochen und steht gewaltig unter Druck - mit der Folge, das
demnächst bei Finanzen und Gesundheit gefeilscht wird wie auf dem
Basar. Dazu hat die Kanzlerin mit Steinmeier und Trittin eine
ausgeschlafene Opposition bekommen. Die Linken haben dagegen noch
ihre Führungsfrage zu klären. Und die neue FDP-Fraktionschefin
Homburger muss noch tüchtig üben.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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