 Mindener Tageblatt: Kommentar zu Gesundheitsreform / Neuer Anlauf mit Rösler
Geschrieben am 12-11-2009 |
Minden (ots) - Von Christoph Pepper
Der neue, junge Gesundheitsminister Philipp Rösler hat sich viel
vorgenommen. Nicht viel weniger als eine grundlegende Reform des
Gesundheitswesens strebt er an. Die hat es auch dringend nötig - seit
Langem, und mit zunehmender Dringlichkeit.
Wohl kein gesellschaftlicher Bereich in Deutschland ist dichter
reguliert, ist von mehr und untereinander meist widerstreitenden
Interessen heftiger belagert, ist politisch verminter als das
Gesundheitssystem. Sämtliche Vorgängerinnen und Vorgänger Röslers
seit den 80er Jahren haben den Gordischen Knoten aus
Versicherungsmodell, demografischer Entwicklung, Leistungs- und
Vergütungsansprüchen sowie den daraus resultierenden
Finanzierungsproblemen nicht durchschlagen können. Eine
Gesundheitsreform nach der anderen war doch immer nur wieder ein
weiterer, auf die Dauer stets untauglicher Versuch, den Kostenanstieg
in den Griff zu bekommen.
Nun also Rösler. Erfolg ist ihm zu wünschen, schon aus dem
ureigensten Interesse jedes Menschen an einer ebenso leistungsfähigen
wie bezahlbaren medizinischen Versorgung. Auf welches Schlachtfeld er
sich mit seinen ersten Projekten - Festschreibung des
Arbeitgeberbeitrages und vermehrte Kassenfinanzierung durch
Steuermittel - begibt, hat ihm die vereinte Opposition gleich
eindrücklich mit den unvermeidlichen Klassenkampf-Parolen
demonstriert, die in der Gesundheitspolitik schneller als irgendwo
sonst zum Totschlagargument herhalten müssen. Dabei ist die
Abkoppelung der Beiträge von den Lohnzusatzkosten schon aus
arbeitsmarktpolitischer Sicht ein Muss.
Ob es tatsächlich gelingen kann, medizinische Leistungsfähigkeit,
wirtschaftliche Effektivität und soziale Balance unter einen Hut zu
bringen, harrt seit jeher des Beweises. Philipp Röslers neuer Anlauf
erinnert an den Mythos des zur unendlichen Wiederholung seiner Mühsal
verdammten Sisyphos.
Originaltext: Mindener Tageblatt
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