 Neue OZ: Kommentar zu Russland / Medwedew
Geschrieben am 12-11-2009 |
Osnabrück (ots) - Hohle Phrasen
Deutlicher als in seiner ersten Rede an die Nation prangert
Präsident Dmitri Medwedew in seiner zweiten Jahresbotschaft die
Missstände in Russland an: Zu wenig Demokratie, zu viel
Rückständigkeit, zu wenig Wettbewerbsfähigkeit, zu viel Korruption,
zu wenig Breitband-Internet, zu viel medizinische Unterversorgung.
Das klingt schonungslos. Allein: Was fehlt, sind die Taten.
Den Plan, wie er die Wirtschaft liberalisieren, das "sowjetische"
Denken ausmerzen und Reformen durchsetzen will, bleibt Medwedew
schuldig. Wie hohle Phrasen wirken gar seine Versprechen nach mehr
Transparenz und Mitbestimmung für die Bürger, wenn nach wie vor
jegliche Kritik an der Staatsführung als Angriff auf die öffentliche
Ordnung verstanden wird.
Dabei reicht ein "Weiter so" längst nicht mehr. Die globale
Wirtschaftskrise hat Russland schmerzhaft aus allen Weltmachtträumen
gerissen. Die Milliarden aus dem Öl- und Gasgeschäft können die
Verluste durch fehlende Konkurrenzfähigkeit vor allem in der
IT-Branche nicht mehr kompensieren. Ländliche Regionen hinken den
Metropolen wie Dritte-Welt-Staaten hinterher.
Der Verdacht liegt nahe, Medwedew wolle mit derartigen Auftritten das
Ausland und das eigene Volk besänftigen. Doch wer seine Versprechen
nicht hält, dem glaubt man nicht.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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