 LVZ: CDU-Generalsekretär: SPD verspielt Chance auf Neubeginn als Volkspartei und auf Neuaufstellung mit Schlagkraft
Geschrieben am 13-11-2009 |
Leipzig (ots) - Die CDU bedauert den Ausfall der SPD als
Volkspartei. Zum Auftakt des SPD-Bundesparteitages in Dresden meinte
CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe gegenüber der ?Leipziger
Volkszeitung? (Freitag-Ausgabe): ?Wundenlecken nach dem Wahldesaster,
Beschimpfungen der neuen Regierung und ein Hochjubeln von Rot-Rot in
Brandenburg wird es geben. Etwas, das die einstige Volkspartei SPD
wieder auf Kurs bringt, vermutlich nicht.?
Dieser Parteitag der SPD diene in erster Linie dazu, die Reste der
Macht zu verteilen. ?Steinmeier und Gabriel haben schnell zugegriffen
und Partei- und Fraktionsvorsitz stillschweigend brüderlich
aufgeteilt. Wer neue Köpfe sucht, sucht vergeblich?, meinte der
CDU-Generalsekretär. ?Starke Persönlichkeiten wie Wolfgang Clement
oder Peer Steinbrück sind entweder schon aus der Partei gedrängt
worden oder werden in Kürze in die Ecke verbannt.? Die ?Chance auf
personelle Neuaufstellung mit Schlagkraft? werde vertan.
Gröhe riet der SPD, sich wieder der Aufgabe als Volkspartei im
politischen Meinungswettbewerb zu stellen. Dazu müsste die SPD aber
das Motto ?Machen statt Meckern? auf ihre Fahnen schreiben. Das würde
ihrer Oppositionsarbeit Sinn und Anspruch geben. ?Über produktive
Mitarbeit könnte sie verloren gegangenes Vertrauen zurückerobern und
sich mit der Partei der Mitte, der CDU, spannende Debatten liefern?,
meinte Gröhe. ?Die SPD hat sich gegen diesen Weg entschieden, leider.
Damit schadet sie dem politischen Klima.? Dabei brauche die Idee der
Volkspartei in Deutschland mehr als nur einen Anwendungsfall.
Originaltext: Leipziger Volkszeitung
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