 Neue Westfälische: SPD-Parteitag Die richtigen Signale ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN
Geschrieben am 15-11-2009 |
Bielefeld (ots) - Dass die SPD-Delegierten in Dresden die
Vermögensteuer durchsetzten, bedeutet nicht, dass die Partei mit
fliegenden Fahnen nach links driftet. Mehr als ein zarter Schwenk ist
das nicht. Das stärkere Mitspracherecht, über das nun die Basis
verfügen soll, führt dazu, dass über den Kurs der SPD nicht mehr nur
die 60-70-Jährigen bestimmen.
Für die Vermögensteuer hat die Juso-Vorsitzende Franziska Drohsel
gekämpft. Mit ihrer Zustimmung hat die Partei dieser talentierten
jungen Nachwuchspolitikerin die Referenz erweisen. Das mag alles
nicht ohne Risiken und Nebenwirkungen sein, aber Dresden vermittelte
nicht den Eindruck einer auf Revolution gebürsteten SPD.
Die Klärung von Inhalten und Profil werden längere Zeit und viele
Debatten erfordern. Da steht die SPD noch am Anfang. Dass die Partei
mit Sigmar Gabriel an der Spitze dabei die Regierungsfähigkeit aufs
Spiel setzen wird, steht nicht zu befürchten.
Doch darum ging es in Dresden gar nicht. Es ging vor allem um Stil
und Form. Wenn die Sozialdemokraten wieder lernen, untereinander mit
Achtung zu begegnen, und auch in internen Konflikten zivile
Umgangsformen beherzigen, wäre viel gewonnen. Käme dazu noch eine
Öffnung in die Gesellschaft hinein, hätte Dresden die Signale richtig
gesetzt.
Originaltext: Neue Westfälische
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Pressekontakt:
Neue Westfälische
Jörg Rinne
Telefon: 0521 555 276
joerg.rinne@neue-westfaelische.de
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