 Neue Westfälische: KOMMENTAR Klausur in Meseberg Weggelächelt ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN
Geschrieben am 18-11-2009 |
Bielefeld (ots) - Es ist unüblich, dass eine Bundesregierung so
schnell in Klausur geht. Für Schwarz-Gelb war der Ausflug ins
Barockschloss Meseberg aber dringend notwendig, denn zwischen den
Partnern Union und FDP schien trotz ihrer Liebesheirat eine
klimatische Eiszeit ausgebrochen zu sein. Die Temperatur ist nun
wieder gestiegen.
Meseberg unterstreicht, dass auch in dieser Wunschkonstellation ein
harmonisches Miteinander sich nicht von selbst einstellt. Das Bündnis
zwischen Union und FDP erfordert mindestens genauso viel
Beziehungsarbeit wie die Große Koalition. Wenn auch aus anderen
Gründen.
Für Dynamit sorgt vor allem die FDP. Sie hat sich in den Kopf
gesetzt, Deutschland mit zwei Systembrüchen zu beglücken, im
Steuerrecht und in der Gesundheitspolitik. Angela Merkels Sehnsucht
nach Revolutionen hat sich aber im Praxistest der vergangenen Jahre
deutlich reduziert. Sie und große Teile der Union hoffen nun auch bei
der FDP auf baldiges Abklingen des Reformeifers. Ob diese
Erkenntnisse bei den Liberalen bereits durch einen Kurzaufenthalt in
Meseberg befördert wurden, ist fraglich. Die Konflikte in der
schwarz-gelben Koalition reichen tief und können nicht vor
malerischer Kulisse einfach weggelächelt werden.
Die Union mag es als Hoffnungsschimmer ansehen, dass die FDP auch
Willen zur Haushaltskonsolidierung erkennen ließ. Doch spätestens bei
der konkreten Ausgestaltung einer Steuerreform wird es wieder
krachen. Allerdings ist diese Entscheidung erst einmal ins neue Jahr
verschoben worden.
Vertagt hat Merkel auch eine Entscheidung zu Erika Steinbach. Die
Frage, ob sie einen Sitz im Gedenkstätten-Stiftungsrat einnehmen
darf, zieht sich nun in die zweite Wahlperiode. Das ist hanebüchen.
Doch Machtworte sind offensichtlich auch in der neuen Konstellation
nicht Merkels Sache.
Originaltext: Neue Westfälische
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Pressekontakt:
Neue Westfälische
Jörg Rinne
Telefon: 0521 555 276
joerg.rinne@neue-westfaelische.de
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