 Neue OZ: Kommentar zu Steinbach
Geschrieben am 22-11-2009 |
Osnabrück (ots) - Ruf nach Vermittler
Man mag von dem Anspruch Erika Steinbachs auf einen Sitz im Beirat
der Stiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" halten, was man will:
Die Angelegenheit muss endlich entschieden werden.
Die Bundesregierung, allen voran die Kanzlerin, sollte rasch das
Gespräch mit allen Beteiligten suchen. Keinesfalls dürfen die
Vertriebenen durch dubiose finanzielle Angebote zum Einlenken bewegt
werden. Sonst gewinnt die Kontroverse eine Eigendynamik, die sowohl
die Person Steinbach, den Ruf des Bundes der Vertriebenen und vor
allem die deutsch-polnischen Beziehungen beschädigt.
Dies alles ist durch vernünftiges Krisenmanagement zu verhindern.
Es setzt jedoch voraus: Die Parteien müssen endlich stärker mit- als
gegeneinander reden.
Politisches Aussitzen, wie es die Koalition spätestens seit ihrer
Klausurtagung in Meseberg versucht, verfängt nicht. Dies zeigt schon
die ultimative Forderung der Vertriebenenpräsidentin, die Regierung
müsse bis Jahresende eine Lösung finden.
Leider scheinen die Kontrahenten derzeit nicht in der Lage, sich
aus eigener Kraft zu einigen. Deshalb sollte als Notlösung über die
Einschaltung eines unabhängigen Vermittlers nachgedacht werden. Eine
Persönlichkeit von Rang und Renommee des früheren Bundespräsidenten
Richard von Weizsäcker wäre ideal dafür.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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