Börnsen/Wanderwitz: In der Krise Flagge zeigen - Kulturpolitik wichtiger denn je

Berlin (ots) - Anlässlich der heutigen Generaldebatte im Ausschuss
für Kultur und Medien erklären der kultur- und medienpolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup)
MdB und der Obmann der Arbeitsgruppe Kultur und Medien Marco
Wanderwitz MdB:

Konsequent und verantwortungsbewusst wird die Union die
kulturpolitischen Vorhaben in der 17. Wahlperiode umsetzen. Dazu
gehören unter anderem drei herausragende Maßnahmen:

Wir stehen fest zum Wiederaufbau des Berliner Stadtschlosses
einschließlich der Wiederherstellung der historischen Fassade und
werden den mit breiter Mehrheit verabschiedeten Bundestagsbeschluss
umsetzen. Damit wird der bedeutendste nationale Kulturbau für die
künftigen Jahre in Angriff genommen. Die aktuelle
Gerichtsentscheidung gibt jetzt diesem zentralen Projekt grünes
Licht. Die historische Mitte Berlins wird sich zu einem
repräsentativen Schaufenster von Geschichte und Kultur und entwickeln
und sich als kultureller Identitätspunkt erweisen.

Wir werden ein Freiheits- und Einheitsdenkmal in Berlin errichten
und damit den glücklichsten Moment in der deutschen Geschichte - die
Deutsche Einheit würdigen. Die Erinnerung an die
Freiheitsbestrebungen unserer Nation ist uns eine tiefe innere
Verpflichtung, denn die Identität unserer Nation ist von unserer
gesamten Geschichte und besonders von den freiheitlichen Momenten
geprägt.

Wir werden im Deutschlandhaus die Ausstellungs- und
Dokumentationsstätte "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" errichten und
damit im Geist der Versöhnung auch in Berlin ein sichtbares Zeichen
setzen, um an das Unrecht von Vertreibungen zu erinnern und
Vertreibung für immer zu ächten.

Die Kulturpolitik der vergangenen Jahre kann eine positive Bilanz
vorweisen, die zum großen Teil auch überparteilich unbestritten ist.
Die fünfmalige Erhöhung des Kulturetats um insgesamt über 10 Prozent
gehört dazu. Die Union wird sich weiterhin mit aller Kraft dafür
einsetzen, dass die Kulturpolitik erfolgreich fortgeführt wird, denn:
Nie ist Kultur so wichtig wie in Krisenzeiten. Sie kann im
schwierigen Alltagsleben Halt und Orientierung geben, Hoffnung und
Zuversicht spenden. Jede kulturelle Erfahrung ist eine Bereicherung.
Alle politischen und gesellschaftlichen Kräfte sollten sich hier
ihrer Verantwortung zur Sicherung des einzigartigen und vielfältigen
Kulturlebens in Deutschland bewusst sein.

Die Union wird in den kommenden Jahren ihr Augenmerk besonders auf
die soziale Lage der Künstlerinnen und Künstler, den Zukunftsbereich
Kulturelle Bildung sowie die Initiative Kultur- und Kreativwirtschaft
lenken.

Wir wünschen uns eine koalitionsübergreifende Begleitung und
Unterstützung unserer Vorhaben und eine sachdienliche, konstruktive
Zusammenarbeit. Kulturpolitik bleibt für uns nicht nur ein
Herzensanliegen, sondern auch ein Hauptanliegen.

Mit dem Staatsminister für Kultur und Medien, Bernd Neumann,
stellt die Union einen erfolgreichen und in der Kulturszene
anerkannten Regierungsrepräsentanten, der bewiesen hat, dass er ein
engagierter Anwalt für die Kultur wie für die Medien ist.

Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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