Neues Deutschland: zur Lage in Bolivien
Geschrieben am 07-12-2009 |
Berlin (ots) - Evo Morales hat die Königsetappe im Neugründungsprozess Boliviens gewonnen: Mit dem Dreifachtriumph bei Präsidentschafts-, Parlaments- und Senatswahlen ist der Weg für die Konsolidierung seines Reformprojekts frei. Und das, nachdem das Land noch vor einem Jahr dem Bürgerkrieg entgegentrudelte und nur schmerzhafte Zugeständnisse von Morales und der Bewegung zum Sozialismus (MAS) an die alte Elite die Verabschiedung der Magna Charta überhaupt ermöglichten. Formell war die Neugründung Boliviens mit der Nationalisierung der Ressourcen, der Landreform und der neuen Verfassung schon Anfang Februar abgeschlossen. Erst nun aber hat Morales die Mehrheiten im Parlament und Senat, die es erlauben, den Prozess zu vertiefen. Die neue Verfassung, die den plurinationalen Charakter Boliviens erstmals anerkennt, kann nun Realität werden. Quechua, Aymara, Guaranis, Mestizos, Weiße, Afrobolivianer - auf dem Papier haben alle die gleichen Rechte, in der Wirklichkeit gilt das noch lange nicht, der Weg dahin steht nun offen. Denn die alten Eliten sind seit der Wahlniederlage entscheidend geschwächt. Ein Putsch wie in Honduras ist in Bolivien unvorstellbar. Evo Morales kann den Umbau zu einer gerechteren Gesellschaft fortsetzen. Dass er dabei formal keine Rücksicht mehr auf die Opposition nehmen muss, ist Vorteil und möglicher Fallstrick zugleich. Morales ist sich dessen bewusst, hoffentlich auch seine mit Recht ungeduldige Basis.
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