 WAZ: Dortmunds SPD vor der Spaltung
Geschrieben am 09-12-2009 |
Essen (ots) - Dortmunds SPD steht vor der Spaltung: In der Frage,
ob die Kommunalwahl wegen des geheim gehaltenen Millionenlochs im
Haushalt wiederholt werden soll, weicht die Ratsfraktion massiv von
der Linie der Partei und des OB Ullrich Sierau ab. Dies erfuhr die
WAZ-Gruppe (Mittwochausgabe). Die Mandatsträger und Funktionäre des
bundesweit mitgliederstärksten SPD-Unterbezirks hatten sich in der
letzten Woche ebenso für die komplette Wiederholung der Kommunalwahl
vom 30. August ausgesprochen wie OB Sierau und die
SPD-Landesvorsitzende Hannelore Kraft.
Dessen ungeachtet will die SPD im Rathaus am Mittwoch im
Wahlprüfungsausschuss eine Abstimmungsniederlage in Kauf nehmen und
gegen einen neuen Urnengang votieren. Im Rat will die SPD-Fraktion am
Donnerstag die geheime Abstimmung durchsetzen; jedes Mitglied soll
sich frei entscheiden können. Nur der neuerlichen OB-Wahl, auf die
Sierau nach eigenen Angaben "brennt", will man zustimmen. Die
Fraktionen von CDU, Grüne sowie FDP/Bürgerliste - eine Ratsmehrheit
also - haben sich auf ein Ja zu allen drei Teilwahlen festgelegt.
Originaltext: Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/55903
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_55903.rss2
Pressekontakt:
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zentralredaktion
Telefon: 0201 / 804-6528
zentralredaktion@waz.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
241419
weitere Artikel:
- WAZ: Solidarität geht anders - Kommentar von Michael Kohlstadt Essen (ots) - Es geht drunter und drüber in der Dortmunder SPD. Eine Partei zerlegt sich selbst - und damit das Vertrauen in die Politik. Plötzlich wollen die Genossen nicht mehr so, wie ihr frisch gewählter Oberbürgermeister Ullrich Sierau will. Was für ein Debakel! Sieraus Ankündigung, gegen eine Wahlanfechtung nicht klagen zu wollen, hatte am letzten Freitag eigentlich alles klar gemacht für eine Neuauflage der Kommunalwahl. Nach dem Eklat um "Haushaltslüge" und 100-Millionen-Loch atmete nicht nur die größte Stadt des Ruhrgebiets mehr...
- stern-Umfrage: Großer Vertrauensvorschuss für Kristina Köhler - Punktverlust für Union im stern-RTL-Wahltrend Hamburg (ots) - Die neue Familienministerin Kristina Köhler (CDU) erhält von den Deutschen einen überraschend hohen Vertrauensvorschuss. Nach einer Umfrage für das Hamburger Magazin stern halten es vier von fünf Befragten (78 Prozent) für richtig, wenn auch junge Politiker wie die 32jährige Köhler in hohe Ämter kommen. 87 Prozent der Jüngeren (18- bis 29-Jährigen) begrüßen dies, aber auch 72 Prozent der Rentner und Pensionäre finden es gut. Forsa-Chef Manfred Güllner sagte dem stern, bei den Deutschen gäbe es "eine große Sehnsucht nach mehr...
- Al Gore im stern: "Klimawandel nie dagewesene Bewährungsprobe für unsere Demokratie" - "Mächtige Kreise verhindern Konsens" Hamburg (ots) - Zum Beginn der Klimakonferenz in Kopenhagen hat sich Friedensnobelpreisträger Al Gore für einen "nachhaltigen Kapitalismus" ausgesprochen und vor "kurzfristigem Denken" im Klimaschutz gewarnt. "Wir haben unsere Lektion immer noch nicht gelernt", sagte der frühere US-Vizepräsident in einem Interview in der neuen, am Donnerstag erscheinenden Ausgabe des Hamburger Magazins stern. Gore fordert in dem Interview: "Letztlich muss sich das Denken der Unternehmer verändern. Wer will, dass sich nachhaltiges und langfristiges mehr...
- stern: Rotes Kreuz informierte Guttenberg frühzeitig über tote Zivilisten in Kundus Hamburg (ots) - Ein Bericht des Internationalen Roten Kreuzes (ICRC) dürfte nach Informationen des Hamburger Magazins stern Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg in weitere Erklärungsnot bringen. Die Hilfsorganisation hat in Kundus das von der Bundeswehr angeordnete Bombardement auf die zwei Tanklaster untersucht. Nach Informationen des stern kommt das ICRC in dem als "streng vertraulich" eingestuften Report zu dem Schluss, der von Bundeswehroberst Georg Klein angeordnete Angriff habe nicht "im Einklang mit dem internationalen mehr...
- Pfeiffer: Globaler Klimaschutz durch Wettbewerb und faire Lastenverteilung Berlin (ots) - Anlässlich der vom 7. bis 18. Dezember 2009 stattfindenden UN-Klimakonferenz in Kopenhagen erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Joachim Pfeiffer MdB: Auf dem Klimagipfel in Kopenhagen gilt es, die anderen Länder von der Notwendigkeit verbindlicher CO2-Minderungsziele zu überzeugen. Die Welt braucht ein Klimaabkommen, welches außerdem vergleichbare Wettbewerbsbedingungen schafft, eine faire Lastenverteilung garantiert sowie Produktionsverlagerungen in Länder ohne Klimaschutz mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
