Börsen-Zeitung: Im Dornröschenschlaf, Kommentar von Angelika Engler zum gesenkten Bonitätsausblick für Spanien

Frankfurt (ots) - Ist es nur "Pokerface"-Strategie oder doch echte
Überzeugung, wenn Spaniens Regierung angesichts der von "stabil" auf
"negativ" heruntergestuften Aussicht der langfristigen Staatsschulden
durch die Ratingagentur Standard & Poor's (S&P) zumindest offiziell
kein Motiv zur Beunruhigung sieht? Wohl eine Mischung aus beidem.
Zwar gilt der sozialistische Regierungschef José Luis Rodríguez
Zapatero als weltfremder Idealist, der den Rat von Experten ablehnt.
Aber die Verwarnung von S&P - das "AA+"-Rating für die langfristigen
Schulden der viertgrößten Volkswirtschaft der Eurozone hielt die
Agentur bislang noch aufrecht - kombiniert mit immer schlechteren
Wählerumfragen, einem Schuldenstand, der schneller wächst als jener
Griechenlands sowie der Angst vor einer "ewigen" Arbeitslosenquote
von 19% haben den 49-Jährigen nach Jahren der Selbstzufriedenheit und
Passivität dann offenbar doch etwas aufgeschreckt.

Immerhin gab Zapatero einen Tag nach dem S&P-Verweis in seinem
Wirtschaftsbericht 2009 der seit langem von Experten geforderten
Reform des Arbeitsmarktes - er gilt mit seinen europaweit hohen
Abfindungskosten und der großen Zahl gering qualifizierter
Arbeitskräfte als ineffizient und unsozial - erstmals ein Datum: Im
ersten Halbjahr 2010 solle diese Reform, die als einer der Schlüssel
für ein produktiveres Wachstumsmodell Spaniens gilt, stehen.

Das muss aber noch lange nicht heißen, Zapatero lenke nun in die
bisher von ihm vehement abgelehnten Einschnitte bei den
Abfindungskosten ein. Die Aussichten, dass der Regierungschef unter
dem Rating-Druck zu einer schärferen Gangart übergeht und endlich die
unpopulären Strukturreformen sowie eine stärkere Kostenkontrolle
durchsetzt, scheinen vielmehr durchwachsen.

Das Zaubermittel früherer Jahre, die Abwertung der Pesete, steht
der spanischen Regierung zur Krisenbewältigung nicht mehr zur
Verfügung. Die prekäre Lage Spaniens mit einem Haushaltsdefizit von
10% gemessen am Bruttoinlandsprodukt und einer auch noch 2010 in der
Rezession steckenden Wirtschaft kratzt zunehmend am internationalen
Image des Landes, das im Januar die EU-Ratspräsidentschaft übernimmt.
Aus seinem Dornröschenschlaf sollte sich Zapatero nicht erst von
einem Kuss à la S&P - sprich einer Herabstufung des Ratings - holen
lassen.

(Börsen-Zeitung, 11.12.2009)

Originaltext: Börsen-Zeitung
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