 Neue OZ: Kommentar zu Kurden
Geschrieben am 13-12-2009 |
Osnabrück (ots) - Ein Rückschlag
Die jüngsten Straßenkämpfe und Ausschreitungen in Istanbul und im
Südosten der Türkei lassen Schlimmes befürchten. Vermutlich folgt
nach dem Verbot der vergleichsweise gemäßigten kurdischen Partei DTP
eine erneute Welle der Gewalt.
Die Hardliner und Nationalisten auf der türkischen und der
kurdischen Seite bekommen jetzt Auftrieb. Verschärfend wirkt sich
aus, dass die kurdische Terrororganisation PKK kürzlich sieben
türkische Soldaten erschossen hat.
Ohnehin verlief der Dialog zwischen der Regierung in Ankara und
den moderaten Vertretern der kurdischen Minderheit bisher nur zäh.
Aber immerhin - Regierungschef Recep Tayyip Erdogan hat sich
wenigstens um Verständigung bemüht. Nun jedoch erleidet der
Ministerpräsident einen Rückschlag bei dem Versuch, eine friedliche,
versöhnende Lösung des Kurdenproblems zu erreichen.
Ungünstig wirkt sich dabei auch aus, dass ausgerechnet der
moderate Kurdenpolitiker Ahmet Türk vom Verfassungsgericht mit einem
Parteienverbot belegt worden ist. Völlig mundtot gemacht sind die
rund 15 Millionen Kurden damit allerdings nicht. Mehr als einmal
haben ihre politischen Führer in der Vergangenheit nach einem Verbot
einfach eine neue Partei gegründet.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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