LVZ: Entlassung von Schneiderhan und Wichert könnte wieder kippen / Parallelen zur Wörner/Kießling-Affäre

Leipzig (ots) - Die mit der Begründung verheimlichter und
unvollständiger Sachinformation vorgenommene Entlassung von
Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan und
Verteidigungs-Staatssekretär Peter Wichert im Zusammenhang mit der
Affäre um den Luftschlag bei Kundus könnte, nach einem Bericht der
"Leipziger Volkszeitung" (Dienstag-Ausgabe), die Bundesregierung in
die peinliche Situation bringen, beide Führungspersonen womöglich
wieder einstellen zu müssen.

Eine entsprechende Konsequenz ergebe sich nach den Erfahrungen der
Wörner/Kießling-Affäre aus den Jahren 1983/84. Als Ergebnis der
Arbeit eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses und
gerichtlicher Auseinandersetzungen war seinerzeit verbindlich
festgestellt worden, dass Spitzenbeamte der Regierung zwar jederzeit
aber nur ohne Begründung vom Dienstherrn in den vorzeitigen oder
einstweiligen Ruhestand versetzt werden können.

Der frühere Vier-Sterne-General Günter Kießling war in Zeiten von
CDU-Verteidigungsminister Manfred Wörner zu Unrecht in den Verdacht
der Erpressbarkeit wegen behaupteter Homosexualität geraten und mit
dieser Begründung vorübergehend aus dem Amt gedrängt worden.

Der damalige Unions-Obmann im
Wörner/Kießling-Untersuchungsausschuss, Willy Wimmer, sagte der
Zeitung: "Es müsste zum Rüstzeug jedes Verteidigungsministers
gehören, dass die Konsequenzen aus der Wörner-Kießling-Affäre
beherzigt werden. Wer wie der unerfahrene Karl-Theodor zu Guttenberg
Entlassungen begründet, hat seinen Kopf schon in die Schlinge
gelegt", so Wimmer. "Vor diesem Hintergrund kann ich der
Bundesregierung nur dringend raten, noch vor der Arbeitsaufnahme des
jetzigen Untersuchungsausschusses Konsequenzen des Tuns des
Verteidigungsministers zu überdenken." Wimmer erinnerte daran, dass
General Kießling seinerzeit nach seiner Entlassung "voll umfänglich"
wieder in sein Amt eingesetzt werden musste. Es sei eben "eine
sträfliche Fahrlässigkeit, ein so großes Haus wie das
Verteidigungsministerium in die Hände von unerfahrenen oder unfähigen
Chefs zu legen", so Wimmer.

Originaltext: Leipziger Volkszeitung
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/6351
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_6351.rss2

Pressekontakt:
Leipziger Volkszeitung
Büro Berlin

Telefon: 030/72626-2000