Rheinische Post: Röslers Taktik Kommentar Von Michael Bröcker
Geschrieben am 22-12-2009 |
Düsseldorf (ots) - Es ist eine fiese Schulhof-Regel, die Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) nun offenbar bei der Zusammensetzung der Gesundheitskommission wählt. Wenn der ungeliebte Klassenkamerad beim Fußballkick in der Pause übergangen werden soll, muss der Teamchef eben die Mannschaften verkleinern. Dann ist kein Patz mehr für Störenfriede. Genau das scheint das Konzept des bisher vorsichtig agierenden Gesundheitsministers zu sein. Rösler, Verfechter der umstrittenen Gesundheitsprämie, will die Kommission unter Kontrolle halten. Die Arbeit der Ministerrunde dürfte wegweisend für die überfällige Reform des Gesundheitswesens sein. Verständlich, dass Rösler auf Querschüsse des zum Populismus neigenden CSU-Landesministers Markus Söder verzichten will. Die Entkoppelung der Gesundheitskosten von den Lohnzusatzkosten ist zudem alternativlos. Und dass der junge FDP-Minister die Milliardenlasten einer alternden Gesellschaft nicht allein den Arbeitnehmern aufbürden will, zeigen der anvisierte Sozialausgleich und Röslers Beharren auf der Ein-Prozent-Grenze bei den Zusatzbeiträgen. Jetzt muss nur noch die Kanzlerin ihrem Minister den Rücken stärken. Gegenwind aus Bayern ist sie ja gewohnt.
Originaltext: Rheinische Post Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/30621 Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_30621.rss2
Pressekontakt: Rheinische Post Redaktion Telefon: (0211) 505-2303
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
243929
weitere Artikel:
- Kölner Stadt-Anzeiger: ACHTUNG SPERRFRIST Mittwochmorgen 01.00 Uhr Heil (SPD): Regierung täuscht bei Arbeitslosenversicherung die Wähler "Offenbarungseid nach der NRW-Wahl" Köln (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Hubertus Heil, hat der Bundesregierung vorgeworfen, die Wählerinnen und Wähler bewusst täuschen zu wollen. So werde die schwarz-gelben Koalition den Plan, die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung "massiv anzuheben, erst einmal dementieren, um nach der NRW-Landtagswahl im Mai den Offenbarungseid zu leisten", sagte der für Wirtschaft zuständige SPD-Politiker dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Mittwochs-Ausgabe). Das von CDU-Politikern formulierte Vorhaben belege "ein mehr...
- Westdeutsche Zeitung: Höhere Beiträge zur Arbeitslosenversicherung drohen/Die Anhebung ist nicht zwingend nötig /Martin Vogler Düsseldorf (ots) - Wer gut verdient, könnte ab 2011 mehr als 50 Euro weniger im Monat bekommen, wenn tatsächlich die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung steigen. Auch Arbeitgeber müssten die gleiche Mehrbelastung stemmen. Das ist eine schlechte Perspektive, gerade wenn Berlin derzeit versucht, mit Steuersenkungen Mut zu verbreiten, damit die Menschen mehr Geld ausgeben und die Konjunktur beleben. Es lohnt jedoch, das Thema differenziert zu betrachten. Denn genau der, der vielleicht in zwölf Monaten 50 Euro weniger erhält, wird 2010 mehr...
- Neue OZ: Kommentar zu Opferschutz Osnabrück (ots) - Peinlich niedrig Es klingt, als hätte der Staat kein Herz für die Opfer von Gewaltkriminalität. So schwer wiegen die Vorwürfe des Weißen Ringes. Die Opferschutzorganisation spricht gar von Armutszeugnis, wenn von den 200 000 Gewaltopfern pro Jahr nur 8000 eine Entschädigung erhielten. Doch so dramatisch stellt sich die Wirklichkeit nicht dar, wie die Zahlen suggerieren. Das Opferentschädigungsgesetz sieht vielmehr eine staatliche Fürsorgepflicht vor, wenn Bürger durch Gewaltdelikte erwerbsunfähig, hilflos oder mehr...
- Neue OZ: Kommentar zu Erhaltung von KZ-Gedenkstätten Osnabrück (ots) - Bloß nicht sparen Millionen Euro für ein paar Baracken, die vor 70 Jahren errichtet wurden und ihren Zweck längst erfüllt haben? Ließe sich das Geld nicht sinnvoller anlegen? ... Halt, nein, fallen Sie nicht darauf herein! Wer uns weismachen will, der Nationalsozialismus brauche kein Gedenken, der verharmlost nicht nur die düstersten Kapitel deutscher Geschichte, er verhöhnt auch deren Opfer. Gewiss, das Geld sitzt momentan nicht locker. Doch wo Milliarden Euro Steuererleichterungen auf Pump möglich sind, da dürfen mehr...
- Neue OZ: Kommentar zu Sozialabgaben Osnabrück (ots) - Den Mund zu voll genommen Es wird immer deutlicher, dass die Regierung den Mund zu voll genommen hat: Die Konjunktur ankurbeln, Steuern senken, die Sozialabgaben stabil halten - am liebsten würde die Koalition alles gleichzeitig machen. Doch die schlechte Wirtschafts- und die katastrophale Haushaltslage machen Union und FDP einen Strich durch die Rechnung. Stattdessen wächst der Druck, eisern zu sparen. Am besten wäre es, sofort damit anzufangen. Doch wird wohl noch die NRW-Wahl ins Land gehen, bis ernsthaft debattiert mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0 Stimmen: 0
|