Neue OZ: Kommentar zu Iran / Unruhen
Geschrieben am 28-12-2009 |
Osnabrück (ots) - Solidarität mit Irans Protestbewegung zeigen
Es ist beachtenswert: Die iranische Demokratiebewegung lässt sich nicht niederknüppeln. Viele Männer und Frauen hat das Ayatollah-Regime in Teheran bereits erschießen, foltern oder einsperren lassen. Doch der zivile Widerstand bäumt sich ungebrochen auf - gegen eine Jahrzehnte währende Diktatur des religiösen Wahns. Es geht längst nicht mehr um die gefälschte Präsidentschaftswahl vom vergangenen Sommer. In Teheran bahnt sich eine schleichende Revolution an, die das System der Ayatollahs von der Macht fegen will.
Bislang haben die westlichen Regierungen sehr zurückhaltend und abwartend auf die Proteste reagiert. Dafür gab es gute Gründe. Schließlich hatte US-Präsident Obama kurz zuvor dem Regime die Hand zum Dialog ausgestreckt - in der Hoffnung, so eine friedliche Lösung im Atomkonflikt zu erzielen. Das war vielleicht naiv, aber einen Versuch wert. Da das iranische Regime jedoch unbeeindruckt weiter aufrüstet und statt Kompromissen die Konfrontation sucht, sollten die EU und die USA nun endlich ein klares Bekenntnis der Solidarität mit der iranischen Protestbewegung abgeben. Die Gräueltaten der Ayatollahs wie bislang nur in wohlfeilen Protestnoten zu verurteilen ist zu wenig. Die EU und die USA müssen jetzt vielmehr den diplomatischen und wirtschaftlichen Druck auf das Regime massiv erhöhen.
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