 Neue Westfälische: Neue Westfälische, Bielefeld: KOMMENTAR Koalition Merkel muss handeln CARSTEN HEIL
Geschrieben am 03-01-2010 |
Bielefeld (ots) - Eine neue Bundesregierung zu bilden, scheint in
Deutschland ein schwieriges Unterfangen zu sein. SPD und Grüne taten
sich 1998 enorm schwer, rumpelten von Panne zu Panne. "Die können es
nicht", höhnte es damals aus den Reihen von CDU und FDP, die zuvor 16
Jahre lang regiert, viele davon müde vor sich hin regiert hatten.
Dass es zwischen SPD und Grünen zu Verwerfungen kommen musste, lag
auf der Hand. Zwei völlig unterschiedliche Parteien taten sich zum
rot-grünen Projekt zusammen und stolperten auch noch über das
Alphatier-Gehabe der Herren Gerhard Schröder und Joschka Fischer.
Die aktuelle Schwarz-Gelbe Regierung unter der sanften
Kanzler-Moderatorin Angela Merkel galt vielen Wählern im September
dagegen als Ideal-Lösung. Programmatik und Vorhaben passten zwar
nicht genau, aber weil das Personal ja eingespielt war, sich die
handelnden Personen schon lange kannten, war ein reibungsloser
Übergang denkbar, so die Hoffnungen.
Nichts da. Gegen das Gezerre zwischen CDU, CSU und FDP war die Große
Koalition der vergangenen Legislaturperiode eine reibungslose,
friedvolle Veranstaltung. Jetzt rächt es sich, dass schon bei den
Koalitionsverhandlungen wichtige Themen wie die Steuer-, die
Gesundheits-und die Haushaltspolitik vertagt worden sind. Außerdem
war es für die CDU überraschend, wie knallhart ihre Schwesterpartei
CSU und die FDP Klientelpolitik durchgesetzt haben. Beispiel: Die
Steuerentlastung für das Hotel- und Gaststättengewerbe. So werden die
kleinen Beteiligten weitermachen.
Angela Merkel muss deshalb nun Führungsstärke beweisen. Lavieren kann
sie auf einem stabilen Fundament. Das aber hat die Koalition nicht.
Da geht es nur: Jeder gegen jeden. Die Kanzlerin muss endlich ihre
Richtlinienkompetenz wahrnehmen.
Originaltext: Neue Westfälische
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