 Rheinische Post: Grüner Machtpoker Kommentar Von Gerhard Voogt
Geschrieben am 12-01-2010 |
Düsseldorf (ots) - Die Grünen in NRW wollen nach der Landtagswahl
im Mai Regierungsverantwortung übernehmen. Der Fehlstart der
schwarz-gelben Koalition in Berlin verleiht ihnen die Hoffnung, dass
auch CDU und FDP in Düsseldorf ihren Vorsprung verlieren. Der Poker
um mögliche Koalitionen hat begonnen. "Wir fahren auf Sicht", sagen
die Grünen. Fast alle Türen auf dem Weg zur Macht scheinen offen zu
stehen. Stimmt das tatsächlich?
Für Rot-Grün allein wird es aus derzeitiger Sicht wohl keine Mehrheit
im Düsseldorfer Landtag geben. Auch eine Ampel von SPD, FDP und
Grünen erscheint unwahrscheinlich, da die Spitzen von Grünen und
Liberalen in NRW einander spinnefeind sind. Gegen eine Koalition mit
der Linkspartei gibt es in Fraktionskreisen ebenfalls starke
Bedenken. Eine Jamaika-Zusammenarbeit mit CDU und FDP wird
ausgeschlossen. Was bleibt übrig? Schwarz-grün.
Doch auch hier scheinen die Gegensätze unüberwindbar zu sein. In der
Schulpolitik und beim Kraftwerksneubau müsste sich die Union deutlich
auf die Grünen zu bewegen, wenn die Basis der Grünen dem Pakt
zustimmen soll. "Auf Sicht" zu fahren ist keine rosige Perspektive.
Die Reise kann auch da enden, wo sie startet: in der Opposition.
Originaltext: Rheinische Post
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