 Neue OZ: Kommentar zu Arbeitsmarkt / Reformen
Geschrieben am 13-01-2010 |
Osnabrück (ots) - Überfällige Reform der Reform
Fünf Jahre schon sind die Hartz-IV-Gesetze in Kraft: Das ist eine
verdammt lange Zeit. Vor allem für all diejenigen, die unter
Unzulänglichkeiten und Ungerechtigkeiten zu leiden haben. Es ist
deshalb überfällig, dass sich die Politik endlich zur Reform der
Reform durchringt. Viel zu lange haben Christ- und Sozialdemokraten
die Hände in den Schoß gelegt.
Dabei gibt es viel zu tun. Zum Beispiel für die zahlreichen
Alleinerziehenden, die schon allein aufgrund fehlender Krippenplätze
keine Chance haben, arbeiten zu gehen. Und für Hunderttausende von
Kindern, denen unverständlicherweise deutlich weniger Hilfe
zugestanden wird als Erwachsenen. Hinzu kommen Probleme mit der
Förderung Arbeitsloser. Ja es gelingt in peinlich vielen Fällen noch
nicht mal, korrekte Bescheide auszustellen, 280000 mussten im
vergangenen Jahr korrigiert werden.
All dies zeigt: Mit der als Großtat verkündeten Verdreifachung des
Schonvermögens ist es nicht getan. Arbeitsministerin Ursula von der
Leyen wird noch an einer Reihe von Stellschrauben drehen müssen. Ihr
bietet sich damit die Chance zu erneuter sozialpolitischer
Profilierung. Die SPD wird sich dagegen wohl vergeblich abstrampeln.
Denn sie ist und bleibt die Partei, die die Hartz-Gesetze auf den Weg
gebracht und am längsten gezögert hat, Korrekturen vorzunehmen - eine
schwere Hypothek.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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