 Kirsch: Regierung muss Scheu vor offener Afghanistan-Diskussion ablegen! / BundeswehrVerband fordert schonungslose Bilanzierung und klare Zielsetzung für den Einsatz am Hindukusch
Geschrieben am 15-01-2010 |
Berlin (ots) - Vor der Afghanistan-Konferenz am 28. Januar 2010
fordert der Deutsche BundeswehrVerband von der Bundesregierung, eine
klare und schonungslose Bilanz des gesamten Einsatzes am Hindukusch
zu ziehen: "Sämtliche bisher erbrachten Leistungen aller beteiligten
Ressorts müssen nachvollziehbar und im Gesamtzusammenhang aufgezeigt
werden", erklärte DBwV-Bundesvorsitzender Oberst Ulrich Kirsch. Es
sei keine befriedigende Situation für die Soldatinnen und Soldaten,
wenn sicherheitspolitische Experten nur nach großem Rechercheaufwand
sich wenigstens ansatzweise einen Überblick über das gesamte deutsche
Engagement in Afghanistan verschaffen könnten. "Daher fordern wir die
Bundesregierung auf, klare Zielsetzungen für das deutsche
Afghanistan-Engagement zu benennen." Dann erst könne die
Aufgabenverteilung in den zuständigen Ministerien geregelt werden.
Der Deutsche BundeswehrVerband unterstreicht seine Forderung, das
zivile Engagement mit höchster Priorität massiv aufzustocken. Daneben
fordert der DBwV die Regierung auf, alle übergeordneten strategischen
Interessen Deutschlands und Europas für die Gesamtregion
offenzulegen, die ein deutsches Engagement in der Region
rechtfertigen. Kirsch fordert gleichzeitig, "die rechtlichen
Grundlagen des Einsatzes zu klären oder einsatzgerecht zu regeln".
Derzeit bestehe "leider wenig Optimismus, dass die Konferenz eine
Wende in der Afghanistan-Politik hinsichtlich einer klaren
Bilanzierung und Zieldefinition bringt". Es wäre höchst
unbefriedigend, wenn in London nicht mehr als die üblichen
internationalen Floskeln herauskämen. "Dann aber dürfte es für die
Verantwortlichen - und auch für uns - noch weitaus schwieriger als
bislang sein, den Menschen in Bundeswehr und Gesellschaft den Sinn
dieses nun schon acht Jahre währenden Einsatzes zu vermitteln."
Originaltext: DBwV Dt. BundeswehrVerband
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