 WAZ: Sozialausgaben steigen - Gespanntes Netz - Leitartikel von Dietmar Seher
Geschrieben am 15-01-2010 |
Essen (ots) - Nach einem Jahr Krise tröstet eine wichtige
Erfahrung: Das soziale Netz hält. Nur wenige fallen ins Bergfreie.
Die Sicherungs-Maschen sind eng. Gut gemacht, Sozialstaat!
Eine zweite Feststellung ist nötig: Das Netz ist aufs äußerste
gespannt. Vor zwanzig Jahren flossen 33 Prozent der Bundesausgaben
für soziale Belange. Heute sind es 50 Prozent. Für die
Zukunftsvorsorge, für Bildung und eine moderne Infrastruktur, bleibt
immer weniger übrig.
Ein Ende dieser Entwicklung ist nicht absehbar. 2010 wird der
einschlägige Etat des Bundes um 30 Milliarden auf mehr als 150
Milliarden steigen. Und was passiert, wenn das
Bundesverfassungsgericht der Politik neue, höhere Sätze für Kinder in
Hartz-Bedarfsgemeinschaften diktiert?Die Euros, die zusätzlich
aufzubringen sind, werden durch immer mehr Schulden finanziert sein.
Der dramatische Anstieg muss bald gebremst werden. Sonst werden nicht
nur Rente, Gesundheit und Arbeitsmarkt unfinanzierbar. Das
Gleichgewicht einer solidarischen Republik wird dann gefährdet. Die,
die den Sozialstaat mit ihrer Arbeit bezahlen, werden nicht mehr
wollen. Dies zu verhindern, könnte die größte Herausforderung für
Schwarz-Gelb werden.
Originaltext: Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/55903
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_55903.rss2
Pressekontakt:
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zentralredaktion
Telefon: 0201 / 804-6528
zentralredaktion@waz.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
246721
weitere Artikel:
- WAZ: Der Asse-Skandal - Tickende Zeitbombe - Leitartikel von Christopher Onkelbach Essen (ots) - Im Ergebnis macht es wenig Unterschied, ob die italienische Mafia Atommüll samt Frachter im Mittelmeer versenkt, oder ob Tausende Atomfässer in einer deutschen Salzgrube verschwinden, deren Eignung von Beginn an zweifelhaft war. Die billige und fahrlässige Entsorgung der strahlenden Hinterlassenschaften der Atomwirtschaft gefährdet heute die Umwelt und die Gesundheit der Menschen. Was angeblich für Jahrtausende verschwinden sollte, droht nur Jahrzehnte später ins Grundwasser zu sickern. Niemand hat sich in dieser Affäre mehr...
- RNZ: Rhein-Neckar-Zeitung, zu: Bartsch Heidelberg (ots) - Was Gregor Gysi am letzten Wochenende bei einer Klausur vorgab, nicht tun zu wollen, nämlich mit stalinistischen Methoden die Partei auf Linie zu bringen, hat er exakt getan: Nach einem Gespräch mit Oskar Lafontaine machte er seinem Freund und Partei-Geschäftsführer Dietmar Bartsch den Schauprozess. Dieser hatte keine andere Wahl, als auf sein Amt zu verzichten. Und der zeitliche wie auch politische Zusammenhang lässt kaum einen anderen Schluss zu als den, dass die rekonvaleszente Partei-Diva in Saarbrücken noch einmal mehr...
- Mitteldeutsche Zeitung: zu Bartsch und Linke Halle (ots) - Wollen sie Erfolg, haben die Flügel einander zu ertragen. Aber sie müssen auch ihre Hausaufgaben machen. Ein Programm zu Beispiel. Nicht, weil derlei Papier so wichtig wäre. Doch die gesamtdeutsche Linkspartei braucht den Selbstvergewisserungsprozess einer Programmdebatte, um auszuloten, wie in Zukunft im Innersten zusammen halten soll, was äußerlich so schnell zusammen gewachsen ist. Die Regierungsbeteiligung in Potsdam hat die Partei gezwungen, sich noch etwas genauer mit ihrer Vergangenheit im Osten auseinander zu setzen. mehr...
- Westfalenpost: Kollektives Versagen Hagen (ots) - Atommüll soll aus Asse geborgen werden Von Thorsten Keim Undicht, instabil und hochumstritten. Das frühere Bergwerk Asse ist das größte Dreckloch der Republik - und Deutschlands wohl gefährlichste Deponie. Denn im Atommülllager lagert nicht nur atomarer Abfall, sondern auch Arsen und Blei. Klar ist ebenfalls, dass die Asse mit Wasser voll läuft und die lecken Atommüllfässer früher oder später das Trinkwasser in der Region radioaktiv verseuchen werden. Daher gibt es zur Bergung des gesamten Mülls keine Alternative. Was für mehr...
- Südwest Presse: Kommentar zu Haiti Ulm (ots) - Haiti braucht Hilfe - und es braucht diese lange. Wenn jetzt weltweit Transporte mit Medikamenten, Decken und - so traurig das ist - Leichensäcken bereitgestellt werden, darf nicht vergessen werden, dass nach der wie immer gearteten Bewältigung der Katastrophe der langwierige Aufbau des Landes mit seinen politischen Strukturen und der öffentlichen Infrastruktur beginnen muss. Beides hat im Armenhaus der Welt nur notdürftig existiert. Dass die Straßen so schlecht, die Grenzübergänge für größere Anforderungen nicht gerüstet sind, mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
