 Rheinische Post: Rösler stellt Regierungskommission zur Gesundheitsreform im Februar vor / Sozialausgleich könnte wie Bürgergeld funktionieren
Geschrieben am 16-01-2010 |
Düsseldorf (ots) - Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP)
will die Regierungskommission zur Gesundheitsreform im Februar
benennen. "Ich werde dem Kabinett voraussichtlich im Februar einen
Vorschlag zur Struktur der Kommission und zum Zeitplan der
Kommissionsarbeit machen", sagte Rösler der in Düsseldorf
erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe).
Erstmals nannte der FDP-Politiker auch Details für den
Sozialausgleich bei der Einführung der geplanten
Gesundheitspauschale. Der Steuerzuschuss solle "möglichst
unbürokratisch, ohne Antragsverfahren" eingeführt werden, so der
FDP-Politiker. Das Verfahren könne sich an dem FDP-Vorschlag eines
Bürgergelds anlehnen. "Das ist eine faszinierende Idee", sagte
Rösler. "So ein Modell könnte auch separat für die Gesundheitsreform
gelingen." Anders als von einigen behauptet würden für den
Steuerzuschuss "nicht zweistellige Milliardenbeträge" fällig, betonte
der Minister. "Wir wollen ja nicht den gesamten Arbeitnehmeranteil in
eine Prämie umwandeln."
Originaltext: Rheinische Post
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